Unser Angebot...

  


Anträge der UWG...
Letzter Antrag: Kostenfreie Grünschnittentsorgung...

 

Nachricht an die UWG-Fraktion


06. Dez. 2019
Ratssitzung am 28.11.:
Eine kostenfreie Grünschnittentsorgung im Herbst/Frühjahr will die CDU nicht, aber auch die GRÜNEN nicht.
Im Vorfeld hat die Verwaltung sich mit einer Vorlage wirklich alle Mühe gegeben alles schlecht zu schreiben. Horst Broeske und Dieter Eickelmann haben mit schlagfertigen Argumenten die Verwaltungsvorlage ausgehebelt. Dann kommt von Ludwig Poggel das Machtwort und die CDU stimmt gegen den Antrag der UWG. Bis auf eine Person unbemerkt ganz hinten im Plenum. Da aber 2x abgestimmt wurde erhoben doch alle CDU-Ratsmitglieder ihre Hände gegen unseren Antrag.
Unser Antrag...
Vorlage der Stadt...
Argumente für eine kostenfreie Grünschnittentsorgung...
WP zu Grünschnittentsorgung...
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05. Dez. 2019
UWG-Workshop auch für Interessierte Bürgerinnen und Bürger
Die nächste Kommunalwahl findet am 13. September 2020 statt. Erste Vorbereitungen will die UWG Schmallenberg jetzt mit einem Workshop einleiten.
Er findet am kommenden Samstag, 7. Dezember, im Fundhaus in Gleidorf (An der Gleier 36a) statt. Der Workshop beginnt um 9 Uhr mit einem gemeinsamen Frühstück und endet gegen 13 Uhr.

Zu dieser Veranstaltung sind nicht nur die Mitglieder der UWG eingeladen, sondern auch politikinteressierte Bürger und Bürgerinnen Schmallenbergs, die sich vor-stellen können, sich aktiv für die Belange der Menschen in Schmallenberg einzubringen.

Die UWG weist besonders darauf hin, dass keine Politi-kerfahrung erforderlich ist. Vielmehr soll allen Interes-sierten die Móglichkeit gegeben werden, ihre Vorstellun-gen und Ideen im zwanglosen Gespräch einzubringen.
Mehr unter Termine...

03. Dez. 2019
Zwei Jahre brauchte die Stadt für die öffentliche Toilettenanlage neben dem Friedhof "Am Stenn" in Schmallenberg 
Schon im Jahre 2017 wurde ein Antrag von der UWG gestellt. Endlich ist es soweit. Bald ist sie betriebsbereit.
 

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28. Nov. 2019
Bürgermeister Bernhard Halbe tritt nicht zur Wiederwahl im Jahre 2020 an
Bei der CDU stehen große Veränderungen an: In der heutigen Ratssitzung macht Bernhard Halbe öffentlich bekannt, dass er zum letzen Mal den Haushalt der Stadt vorstellen wird. Das bedeutet, dass er bei der Kommunalwahl am 13. Sept. 2020 nicht mehr zur Wiederwahl zur Verfügung steht. Dann wäre er 30 Jahre als Bürgermeister/Stadtdirektor für die Stadt Schmallenberg tätig gewesen. Knapp 1 Jahr ist nun Zeit einen neuen Kandidaten vorzustellen. Auch Ludwig Poggel wird im nächsten Jahr nicht mehr als Fraktionsvorsitzender die Haushaltsrede halten, wie er kurz erwähnte. Wir berichten weiter...

14. Nov. 2019
Kreuzung  B511 am SauerlandBad ist Unfallschwerpunkt
Schon wieder habe ich heute in Bad Fredeburg als Augenzeuge einen Unfall erlebt, mit Schwerverletzten. Nicht zum ersten Mal. Und jedesmal fahre ich mit gemischten Gefühlen über diese Kreuzung. Hier kracht es so oft. Trotzdem sieht die zuständige Straßenbaubehörde keine Notwendigkeit für einen Kreisverkehr. Hier ist man einfach nur blind. Warum setzt sich die Stadt und der Rat nicht mehr dafür ein? Der Verkehr wird nach der Inbetriebnahme der Umgehungsstraße noch zunehmen. Die Unfallzahlen, hoffentlich ohne Personenschäden, wahrscheinlich auch. Die UWG hat schon im Okt. 2018 einen Antrag gestellt und besteht darauf diesen Kreisverkehr kurzfristig im Zuge der Umgehung zu errichten.
ZUR INFO: In Wormbach wird jetzt ein Kreisverkehr gebaut.


08. Okt. 2019
Aktuelles zur Umgehung Bad Fredeburg
Die Arbeiten sind an 4 Bauwerken im Gange. Noch dieses Jahr soll die Auschreibung für den Bereich B511 bis Altenilper Str. erfolgen. Im Frühjahr 2020 dann die Auschreibung der Reststrecke bis zur S-Kurve. Ein Fertigstellungstermin konnte nicht genannt werden. Es sind ja auch noch aufwändige Böschungssicherungsmaßnahmen erforderlich.
Wegen unserer Anträge fragen wird jetzt nach.
Unsere Nachfrage....
Mehr Informationen....


01. Okt. 2019/03. Okt. 2019
Grünschnittentsorgung
Mehrfach hat die UWG auf die nicht nur kostenpflichtige, sondern auch auf teuere, Grünschnittentsorgung hingewiesen und stellt jetzt einen Antrag. In vielen Fällen genügt die "Braune Biotonne" nicht und man findet das Grünzeug im Wald wieder. Die Beschwerden aus der Bürgerschaft häufen sich inzwischen. Andere Gemeinden wie Eslohe und Winterberg bieten eine kostenfreie Entsorgung im Bauhof an. Bei der Stadt Schmallenberg hat man kein Einsehen und verweist auf zusätzliche Kosten, die bisher jedoch nicht beziffert worden sind. Am Geld kann es doch eigentllich nicht liegen. Für Millionen Euro auf der Bank erhält man keine Zinsen. Die UWG ist der Meinung, dass man endlich eine kostenfreie Möglichkeit für den Bürger anbieten muss.
Unser Antrag...
WP zu Grünschnittentsorgung...
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06. Sept. 2019
Attraktivierung Sauerlandbad
Die Stadt Schmallenberg hat im Jahre 2018 wieder ca. 4 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Bevor Negativzinsen bezahlt werden sollten Finanzen sinnvoller eingesetzt werden. Die UWG möchte das Sauerlandbad attraktiviert wissen. Im Besonderen sollten
1. die  Rahmenbedingungen für den Schwimmunterricht der Kinder und Jugendlichen verbessert und sportliches Vereinsschwimmen gewährleistet werden. Dazu ist eine 25m-Bahn erforderlich.

2. Sinnvoll wäre auch
der Neubau einer kleinen Solestation in Form einer Salzrieselanlage.
3. Eine eigene Wasserversorgung mit einer Tiefenbohrung und gleichzeitiger Rückführung des Brauchwassers würde klimaschonender und längerfristig auch kostengünstiger sein.
Unser Antrag...


06. Aug. 2019
15-Punkte-Programm für mehr Umwelt-/Klimaschutz

Unsere früheren Anträge, wie eine Solarmusteranlage auf dem Dach einer Grundschule zu errichten oder
zum ökologischen und energiebewussten Bauen, liefen ins Leere. Deshalb legt die UWG jetzt ein 15-Punkte-Progamm vor, damit mehr für Umweltschutz in Schmallenberg getan wird. Die Maßnahmen, wie z. B. Schaffung der Stelle eines Klimaschutzmanagers(in) werden kurzfristig beantragt und sollten spätestens beim Haushalt 2020 berücksichtigt werden.

Hier das 15-Punkte-Programm für mehr Umweltschutz...

08. Juli 2019
Wohnmobilstellplätze, Eslohe macht es vor! Was macht Schmallenberg?
Wie aus der WP vom 5.7.19 zu erfahren ist, soll in zentraler Lage in Eslohe das touristische Angebot durch neue Wohnmobilstellplätze aufgewertet werden. Dafür will die Gemeinde Haushaltsmittel von 80.000 Euro zur Verfügung stellen.
Eslohe hat den Stellenwert von modernen Wohnmobilstellplätzen erkannt und handelt – und Schmallenberg?
Bereits vor 3 Jahren hat die UWG-Fraktion mit einem entsprechenden Antrag auf die enormen Potentiale hingewiesen, die Camping -und Wohnmobilurlauber für den Tourismus und den örtlichen Einzelhandel, die Gastronomie und die privaten Freizeiteinrichtungen bieten.
Mit einem weiteren Antrag in 2017 wurde durch die UWG-Fraktion die Ausweisung von Flächen für Wohnmobilbranche in zentraler Lage gefordert.
Lesen Sie weiter...
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27. Mai 2019
"Stadt hat so viel Geld wie noch nie": Unser Bürgerbrief "UWG-direkt" wird am 28. Mai mit dem Mittwochs-Kurier verteilt

Wer schon jetzt die interessanten Themen lesen möchte kann dies tun: Download...

Wer unseren Fraktionsvorsitzenden Stefan Wiese näher kennenlernen möchte...
In der Westfalenpost wurde er vorgestellt.  

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23. April 2019
UWG-Antrag zur besseren Förderung von Schützenvereinen/Dorfgemeinschaftshallen wird von CDU 
aufgenommen und für sich beansprucht. Noch Fragen??

Die UWG-Fraktion im Stadtrat von Schmallenberg hatte am 27.3.2018 beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine neue Förderrichtlinie für Schützenvereine und andere Betreiber von Dorfhallen vorzulegen und die bisherigen Bestimmungen zu aktualisieren. Dabei sollte der Umfang der Förderungen z. B. auf die Förderung von Dienstleistungskosten erweitert und den Erfordernissen der Vereine angepasst werden. Die Verwaltung hat inzwischen einen ersten Richtlinienentwurf erstellt. Eine endgültige Beschlussfassung darüber wurde jedoch vorerst vertagt, weil die Vereine zurzeit über ein Förderprogramm des Landes ebenfalls Zuschüsse erhalten können. Diese sollten Vorrang haben.
Inzwischen hat auch die CDU die Bedeutung des Themas für die betroffenen Vereine entdeckt und versucht auf den fahrenden Zug aufzuspringen.
Der entsprechende Brief vom März 2019 an die Schützen-, Dorf- und Trägervereine liest sich so, als wenn der CDU-Vorstand  die zündende Idee gehabt hätte, endlich etwas mehr für die ehrenamtlich tätigen Schützenvereine und anderen Betreiber von Dorfhallen zu tun. Dabei erschöpfte sich ihr Engagement in den letzten Jahren eher darin, die Hallen in der Kernstadt Schmallenberg und Bad Fredeburg mit Millionenaufwand zu renovieren.
Die neuerlichen Bekundungen des CDU-Vorstands gegenüber  den Hallenbetreibern verwundert etwas, weil die CDU-Fraktion anfangs eher verhalten auf den UWG-Antrag nach Verbesserung des Förderumfangs reagiert hat und auch zuletzt noch Erweiterungen zum Beispiel auf Zuschüsse für Vogelschießanlagen ablehnend reagiert hat.
Positiv bleibt anzumerken und zu hoffen, dass es nun - mit der Unterstützung der Mehrheitsfraktion – gelingen müsste, eine für die Vereine deutliche Verbesserung der kommunalen Förderung zu erreichen. Man darf gespannt sein, ob den salbungsvollen Worten im Brief des CDÜ-Vorstands entsprechende Taten folgen, wenn es darauf ankommt.
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06./12. April 2019
KAG-Beiträge werden bei Straßenerneuerung vom Bürger eingefordert, so ist es schon immer.
Aufgrund der guten finanziellen Lage der Stadt hat die UWG in den Haushaltsvorschlägen im Nov. 2018 eine Senkung der Beiträge von 50% auf 40% vorgeschlagen. Dies wäre möglich und liegt im Ermessen der Stadt. Dies wurde jedoch im Rat abgelehnt.
Nun hat die SPD die populistische Forderung des kompl. Wegfalls jeglicher KAG-Beiträge in einer Resolution an das Land verfasst. Im H+F und im Rat am 11.04. wurde dies mit Mehrheit der CDU beschlossen.
Die UWG vertritt d
en Standpunkt, dass die Beiträge für den Bürger sinken sollen. Einen vollständigen Wegfall der KAG-Beiträge halten wir jedoch nicht sinnvoll und gerecht, weil bis zu einem Zeitpunkt bezahlt werden muss, danach aber nicht mehr.
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26. Febr. 2019
10 Mio. Euro zur Sicherung der städtischen Beamtenpensionen
Nun ist es durch den Rat. Mit den Stimmen von CDU und Bündnis 90/Grüne am 21. Febr. 2019 entschieden. Ein Kompromissvorschlag der UWG wurde von der CDU abgelehnt.
Das ist Vollkaskomentalität, die man sich seitens der Mehrheitsfraktion leisten will und offensichtlich auch leisten kann. Von dem üppigen Liquiditätspolster, das die Stadt nach Verkauf ihres Kanalnetzes an den Ruhrverband ansammeln konnte, werden erst mal 10 Mio. Euro mit einem Sperrvermerk versehen und für die späteren Pensionszahlungen an die städtischen Beamten beiseite gelegt. Und das, obwohl die Stadt als öffentlich rechtliche Körperschaft kein Insolvenzrisiko hat, das theoretisch die Zahlung der Beamtenpensionen gefährden könnte.  
Begründung und mehr dazu...

19. Febr. 2019
Straßenausbau "Auf der Mauer" - Hintergründe des Vergleiches beim Verwaltungsgericht Arnsberg

Eine Erneuerung der Straße war aus Sicht der Anlieger nicht notwendig. Gegen die Stimmen der UWG Fraktion wurde der Vollausbau jedoch durchgesetzt. Alle betroffenen Anlieger der Straße hatten im Januar 2017 beim Verwaltungsgericht Arnsberg Klage eingereicht. Letztendlich konnten die Anwohner deshalb viel Geld sparen.
Begründung und mehr dazu...
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24. Nov. 2018
Klientelpolitik der CDU-Fraktion
Für ca. 40 Hunde im Stadtgebiet wird ein neuer Steuertatbestand in der Hundesteuersatzung geschaffen. Die Hundesteuer soll auf Betreiben der CDU-Fraktion für sogenannte brauchbare Jagdhunde auf 50% ermäßigt werden.
Die UWG-Fraktion lehnt die Steuerermäßigung ab, weil es kein öffentliches Interesse an diesem Ausnahmetatbestand in der Hundesteuersatzung gibt und es vermutlich Hundehalter bzw. Jäger betrifft, die nicht auf eine solche Steuerermäßigung angewiesen sind.

Begründung und mehr dazu...


23. Nov. 2018 /28.Nov.2018
UWG gibt Ihre Haushaltsvorschläge für 2019 bekannt
Die UWG-Fraktion schägt vor,
1. den Radweg zwischen Fleckenberg und Lenne auf ca. 900 m für Radfahrer mit einer Teerdecke zu versehen,
2. ein Straßenkataster über den Zustand der Gemeindestraßen zu erstellen,

3. die Senkung der KAG-Beiträge von 50% auf 40% und Beiträge von 90% auf 70% nach BauGB und einen
4. Betriebskostenzuschuss für Heimatverein Fleckenberg e. V.

Begründung und mehr dazu...
Haushaltsrede der UWG...


22. Sept. 2018
Rat lehnt Antrag für ein kommunales Baulandmanagement ab
Warum die Herstellungskosten des Abwasserkanals bei privater Baulanderschließung der Bauwillige zahlt, und dann der Kanal symbolisch für ca. 1 Euro an den Ruhrverband übertragen wird.

Zum 1. Okt. 2017 hat die Stadt die Abwasserbeseitigungspflicht an den Ruhrverband übertragen. Deshalb können keine Kanalanschlussbeiträge mehr erhoben werden; stattdessen wird für Neubauten eine um 10 Ct./Kubikmeter höhere Schmutzwassergebühr (+ 3 Ct./Quadratmeter für Niederschlagswasser) erhoben.
Im Jahr 2017 hat die Stadt mit privaten Firmen Verträge abgeschossen. In Schmallenberg und Wormbach werden komplett neue Baugebiete privat erschlossen, vermarktet und verkauft. Damit erspart sich die Stadt viel an Arbeit und Personal (z. B. keine Ausschreibungen).

Ist dies denn auch zum Vorteil des Bürgers? Wir meinen NEIN! 
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22. Juli 2018
Aktuelles zum Kreisverkehr in Fleckenberg
GroßbildAm 16. Juli fand zw. der UWG (D. Eickelmann u. H. Bröeske) und der Verwaltung ein Gespräch statt.
Ergebnis: Ein Kreisverkehr ist in Fleckenberg bei den derzeitigen Rahmenbedingungen nicht realisierbar. Ein sogenannter kleiner Kreisverkehr mit geringen Radien ist laut Verwaltung auch nicht genehmigungsfähig. Das würde Straßen NRW nicht mitmachen.
Ein wesentlicher Grund für die ablehnende Haltung von Straßen NRW ist die jetzige geringe Häufigkeit von schlimmen Unfällen an dieser Stelle. Zunächst soll aber eine andere Beschilderung durch die Verwaltung geprüft werden.
Die UWG wird sich weiter um eine Verbesserung  der Verkehrssituation bemühen.
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18. Juli 2018
Umgehungsstraße Bad Fredeburg und Altenilper Str.
Antrag wurde am 11.9. in der Ratssitzung angenommen.
Die totale Abschneidung der Altenilper Str. (K20), die nicht nur Autofahrer, sondern auch Radfahrer und Fußgänger betrifft, wird von vielen Bürgern in Bad Fredeburg stark kritisiert. Ziel des Antrages ist es, eine kostengünstige Möglichkeit für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen, um von Bad Fredeburg (Leisterfeld) direkt zur K20 in Richtung Altenilpe zu kommen.
Antrag v. 18.07.2018...
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Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren...
 


11. Juli 2018/01.Aug. 2018
Zwei Anträge der UWG werden umgesetzt
Noch in diesem Jahr werden fünf neue Ladesäulen für E-Autos errichtet. Die UWG hat mit dem Antrag vom 02.06.2016  den Anstoß dazu gegeben.
Die erste Ladesäule mit zwei Lademöglichkeiten steht bereits am Rathaus.
 

Auch die öffentliche Toilettenanlage im Kurpark von Schmallenberg (Antrag vom 20.11.2017) wurde schon seit Beginn der dortigen Arbeiten von der UWG, besonders durch Horst Bröeske, immer wieder gefordert. Wir freuen uns, dass wir dies für die Bevölkerung erreicht haben. Leider soll sie nun erst im Jahre 2019 errichtet werden.  Siehe auch Vorlage der Stadt...

02. Juli 2018
Lösung für Ruhewald in Sicht
Stadt ignoriert die Anträge der UWG und nennt sie "Anträge aus der Bürgerschaft"

Siehe Vorlage der Stadt... 

Im Bezirksausschuss Schmallenberg wird am 3. Juli ein Thema zum Abschluss gebracht, das die UWG schon seit Nov. 2013 verfolgt hat. So lange hat es gedauert, bis endlich eine Art Ruhewald in Form eines Urnenhains mit 10 unterschiedlichen Bäumen auf dem städtischen Friedhof in Schmallenberg einrichtet wird. Wir sehen dies als Erfolg für die UWG an und fänden es richtig, wenn auch von Seiten der Stadtverwaltung der Initiator genannt wird. Wir haben übrigens noch keine Vorlage gesehen, wo z. B. ein CDU-Antrag so verklausuliert dargestellt wurde.

Es bleibt ein kleiner Nachgeschmack. Die Stadt hat wohl keine geeigneten Flächen für einen echten Ruhewald gefunden (angeführte Gründe: Ungünstige Topographie und hoher finanzieller Aufwand). Aber vielleicht kommen auch hier noch neue Erkenntnisse oder die "Anträge aus der Bürgerschaft".

Frühere Artikel zum Ruhewald...


06. Mai 2018
Stadtverwaltung macht es sich einfacher. Wasserkosten werden deshalb um 7,5 C/cbm steigen.
Die Stadtvertretung hat auf
Vorschlag der Verwaltung am 26.4.18 beschlossen, ab sofort auf die Weiterberechnung der Kosten für die Erneuerung, Unterhaltung, Veränderung und Beseitigung von Hausanschlüssen für Wasser zu verzichten. Nur die erstmalige Herstellung von Hausanschlüssen für die Wasserversorgung bleibt gebührenpflichtig. Dadurch entstehen jährliche Einnahmeausfälle von 75.000 Euro. Zur Abdeckung der Mindereinnahmen wird vorerst der vorhandene Sonderposten für Gebührenausgleich von rd. 221.000 Euro (31.12.17) in Anspruch genommen. Wenn dieser Posten aufgebraucht ist, steigen die Wassergebühren je cbm um ca. 7,5 Ct. Als Begründung für diesen ungewöhnlichen Schritt verweist die Verwaltung auf...  Mehr dazu...


08. März 2018
Neues Stadthallenkonzept mit Kulturzentrum für Schmallenberg
Die Vorstellung eines Stadthallenkonzeptes in der letzten Ratssitzung, bei dem die Stadtschänke für ca. 1 Mio. Euro neue Toiletten erhalten soll hat uns nicht überzeugt. Die UWG stellt deshalb ein sinnvolles neues Konzept vor, das kostengünstiger ist und nur Vorteile für die ganze Stadt hat.
Unser Antrag... Das schreibt die Presse...


07. März 2018
Heute im Jugendhilfeausschuss: Elternbeiträge für Kindergartenbesuch
Nachdem die UWG per Antrag im Herbst 2017 die Abschaffung der Kindergartenbeiträge ab 2018 forderte, wurden von den Grünen und zuletzt auch von der SPD eigene Anträge zur Entlastung der Eltern eingebracht. Ein für Eltern völlig kostenfreier Kindergarten scheint politisch nicht durchsetzbar und würde der Stadt ca. 500 T Euro/Jahr kosten. Das Geld wäre vorhanden.
Auch die Verwaltung hat in Ihrer Vorlage IX/992 eine Entlastung der Elternbeiträge vorgeschlagen. Die Entlastung beträgt aber nur ca. 45 T Euro/Jahr. Dies wird realisiert, indem man das Niveau der Elternbeiträge auf das Jahr 2015 absenkt. D
ie UWG strebt nun ein ganz einfaches System der Elternbeiträge an, wünscht dabei mind. eine Entlastung von 100 T Euro/Jahr für die Eltern. Zudem sollen bis zu einen Einkommen von 30 T Euro/Jahr keine Kindergartenbeiträge berechnet werden.

21. Febr. 2018/23.Febr. 2018
Schützenhalle Bad Fredeburg - 2017 saniert, aber seit 8 Monaten nicht nutzbar
Eine falsche Folie in der Dachkonstruktion ist der Grund. Die Verwaltung hat es bisher noch nicht geschafft, sich wegen der Sanierung mit der Versicherung des Architeckten zu einigen. Die Schadenssumme beläuft sich auf ca. 250 T Euro. Nun hat die Stadtverwaltung vorgeschlagen mit der Re-Sanierung trotzdem zu beginnen und die Folie "von unten" auszubauen und zu erneuern. Dies war Thema im Techn. Ausschuss. Die Entscheidung fällt in der Ratssitzung am 22.02.2018.
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11. Febr. 2018
Elternbeiträge für Kindergartenbesuch
Schon im Nov. 2017 hat die UWG und die BFS den Wegfall der Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch gefordert. Seitdem ist es in der Diskussion. Im Rat wurde beschlossen, dass dies Thema im Jugendhilfeausschuss sein soll. Nun sind die Grünen auf den fahrenden Zug mit einem eigenen Antrag aufgestiegen. Sie wollen die Beiträge der Eltern absenken. In der WP und dem SK vom 10.02.18 ist es zu lesen. Beide Zeitungen kannten unsere Forderung, hielten es aber nicht für nötig auch nur einen Hinweis auf unseren Antrag zu machen. Schade, dass ist keine neutrale Berichterstattung.
Unser Antrag...


08. Dez. 2017
Abwassergebühren  in Schmallenberg:  Gebührenzahler erhalten nun das zurück was sie in den letzten Jahren zu viel bezahlt haben
„Senkung der Abwassergebühren ab kommendem Jahr“, so erläutert es die Stadt Schmallenberg, ohne auf den eigentlichen Grund einzugehen. Eines ist klar: Das hat gar nichts mit der Übertragung der Abwasserkanäle an den Ruhrverband zu tun.
Mehr dazu...


30. Nov. 2017
CDU-Mehrheit im Rat bestimmt die Haushaltsplanberatung 2018 - eigentlich nichts Neues.

Haushaltsrede der UWG...

Gerade mal zwei Zuschauer befanden sich im kleinen Saal der Stadthalle als der Rat tagte.
Auf Landesebene und bei der letzten Tagung des Städte -und Gemeindebundes ist und war der kostenfreie Kindergartenbesuch in der Diskussion. Mahnende Worte von L. Poggel (CDU), die UWG würde jetzt Begehrlichkeiten wecken, gingen in Richtung UWG. Tatsache ist, dass sich in der Stadtkasse fast 15 Mio. Euro befinden, plus ca. 20 Mio., die für die Übertragung der Kanalnutzung in Kürze vom Ruhrverband eingehen. Die noch erwarteten 20 Mio. Euro würden nicht annähernd für den Antrag benötigt. Trotzdem wurde der Antrag der UWG/BFS zur Abschaffung der Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch von der CDU nicht mitgetragen. Es kämen ja Kosten von ca. 550 T Euro/Jahr auf. Das Ergebnis ist, dass man zunächst in den Ausschüssen den Antrag und die "Folgen" diskutieren müsse. Ziel sei eine Absenkung der Elternbeiträge vielleicht ab Mitte 2018. Diskutiert wurde auch, dass die Elternbeiträge bis max. 6 Std/Tag freigestellt werden sollen, so wie wir es in unseren Antrag schon erwähnt hatten. Ein deutliches Zeichen für eine familienfreundliche Kommune wurde damit vorerst durch die CDU verhindert. Die UWG wird ihren Antrag weiter aufrecht halten.

Interessant war ein Antrag der CDU, der ca. 100 T Euro zusätzlich im Haushalt 2018 kosten wird. Er wurde einstimmig ohne Nachfragen beschlossen. Es handelt sich um die Dorferneuerung Wormbach. Eine gute Sache, aber warum ist die Finanzierung hier keine Frage wert?
Weitere Infos später...

21. Nov. 2017
Elternbeiträge für Kindergartenbesuch sollen ab 1.1.2018 wegfallen
Die Haushaltsberatungen 2018 der UWG-Fraktion standen unter dem Motto
„Attraktivität der Stadt für Wirtschaft, Bürger und Gäste erhöhen“.
Eine Forderung (von insgesamt fünf) an die Verwaltung ist im anl. Fraktionsantrag dargestellt. Die BFS unterstützt diesen Antrag und schließt sich an. Am dem 1. 1. 2018 sollen keine Elternbeiträge für den Kindergartenbesuch mehr erhoben werden. Wir wollen, dass die Stadt Schmallenberg damit schon im Jahre 2018 ein deutliches Zeichen für eine familienfreundliche Kommune setzt. Antrag...

Mit den Themenbeichen
- Wohnmobilplatz für Schmallenberg
- Planung Umbau der Aula am Schulzentrum Schmallenberg

- Sicherheit, besonders für Kinder und Jugendliche: Straßenbeleuchtung verbessern, und
- Toilette im Kurpark Schmallenberg
werden weitere Schwerpunkte dargestellt und eingefordert. Mehr dazu...


20. Nov. 2017
Heinzelwerker in Schmallenberg stellen sich vor und suchen weitere ehrenamtliche Mithelfer
Die Heinzelwerker erbringen ehrenamtlich einfache handwerkliche Arbeiten oder geben mit Rat und Tat Hilfestellung z. B. bei Computerproblemen, oder für Menschen, die bedürftig und/oder aufgrund ihrer Lebenssituation (Alter, Behinderung o. ä.) zu solchen Arbeiten selbst nicht in der Lage sind. Anfragen lohnen sich in jedem Falle können direkt über die Stadt Schmallenberg oder übers Internet gemacht werden. Mehr dazu...

25. Okt. 2017
WDR 3 Fernsehen morgen in Schmallenberg
Grund ist die Berichterstattung über die Abgabe der Nutzungsrechte des Abwasserkanals an den Ruhrverband. Neben der Stadtverwaltung wird auch die Interessengemeinschaft Bürgerbegehren zu Wort kommen.
Das wurde am Donnerstag, 02.11.2017 um 19:30 Uhr gesendet:
Link zum WDR 3...
(leider nicht mehr auf Sendung)
Das war bisher....


16. Juli 2017
Stadt geht nicht sachgerecht mit den Anträgen der UWG um
Schon zum zweiten Mal wird ein Antrag der UWG einfach weitergeleitet. Das war schon so als der Antrag auf ein kostenloses ganztägiges Schülerticket einfach an den Kreis weiter geleitet wurde. Nun geschied das gleiche mit dem Antrag für einen Kreisverkehr in Fleckenberg. Darf darüber nicht diskutiert werden weil die Anträge nicht von der CDU kommen? Hat die Stadt dazu keine Meinung? Es sollte eigentlich klar sein, dass die Anträge zunächst in den Ausschüssen/Rat diskutiert werden und dann auch mit der Angabe gemeinschaftlicher Gesichtspunkte weiter geleitet werden. Presseartikel WP dazu...


02. Juni 2017/08. Sept. 2017
Das Bürgerbegehren wurde vom Rat der Stadt Schmallenberg abgelehnt.
Die Nutzungsrechte des Abwasserkanals werden nun vertraglich für 20 Jahre an den Ruhrverband übertragen. Die Stadt erhält als Gegenleistung ein Entgeld von mehr als 20 Mio. Euro.
Mehr....

04. April 2017 /16.07.2017
Ausweisung von Arbeitskosten bei städtischen Baumaßnahmen
Dem Antrag wurde in der Ratsitzung vom 13.07.2017 zugestimmt. Jetzt können die Bürgerinen und Bürger Schmallenbergs davon provitieren.
Gerade in letzter Zeit hat es bekanntlich viele Maßnahmen zur Straßenerneuerung und Erneuerung von Hausanschlüssen gegeben, die zu einer starken finanziellen Belastung und zu Unmut der Betroffenen geführt haben. Den betroffenen Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden eine steuerliche Absetzbarkeit der Arbeits-, Maschinen- und Fahrtkosten geltend zu machen. Die UWG möchte eine Bescheinigung der entsprechenden Kosten in den Gebührenbescheiden der Stadt erreichen.
Unser Antrag...


08. Febr. 2017
Vereinheitlichung von Straßennamen
Schon fast 20 Jahre ist es ein Anliegen der UWG in Schmallenberg (Postleitzahlbereich 57392) die Mehrfachnennungen von Straßennamen nach und nach abzuschaffen. Man will es nicht wissen bei der CDU, und setzt in diesem Falle nur auf Freiwilligkeit der Bürger. Tatsache ist, dass immer mehr Verwechslungen bei der Post, Krankenwagen usw. vorkommen. Tatsache ist aber auch, dass die Verwaltung auf dieses Problem hinweisen muss, und Lösungen aktiv erarbeiten sollte. Es kann jeden Bürger treffen der dort wohnt. Ergebnis der Sitzung war wohl dann, dass zunächst die in vier Ortsteilen vorkommende Lennestraße die Bürger angeschrieben werden sollen.
Unser Antrag...
Doppelte Straßennamen...

Pressebericht WP vom 08.02.17...
Weitere Infos aus dem Jahr 2010...

22. Jan. 2017
Stellungnahme zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht an den Ruhrverband
Die UWG nimmt in einer Pressemitteilung Stellung dazu.
UWG-Mitglieder haben sich im Rahmen einer Arbeitsgruppe intensiv mit dem Thema beschäftigt. Viele Fragen an die Verwaltung wurden von uns erarbeitet und konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Vertragsbedingungen gemacht. Auch haben wir...

Mehr dazu...


28. Nov. 2016
Info-Veranstaltung: Zukunft und Perspektiven von Wohnmobilstellplätzen und Campingplätzen
Wir danken der Kur- und Freizeit GmbH, inbesonders Herr Hubertus Schmidt für die Aufarbeitung dieses Themas..

Moderiert von Herrn Hubertus Schmidt von der Kur- und Freizeit GmbH berichteten die drei Dozenten über allgemeine Infos bis zur konkreten Planung eines Platzes. Deutlich wurde, dass für das Sauerland die Campingplätze weniger interessant sind. Die Wachstumsbranche ist der Wohnmobilbesitzer, der ca. 50 Euro/Tag da ausgibt wo er einen guten Stellplatz hat. Und das fehlt wohl noch. Bürgermeister B. Halbe sieht die Politik nur als "Türöffner" für private Investitionen. Selbst wird wohl die Stadt Schmallenberg nicht aktiv werden.
Der Tipp der Vortragenden war: Einsteigen in den Wohnmobiltourismus. Dies würde dem Gewerbe gut tun und der ganzen Stadt zu Gute kommen.

Unser Antrag zum Camping...

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24. Nov. 2016
Ratssitzung: Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf den Ruhrverband beschlossen
Bürgerbegehren nach §26 Gemeindeordnung von BFS angekündigt

Auf der heutigen Ratssitzung wurde der "die Übertragung des Kanalnetzes" gegen Bares in Höhe von ca. 20 Mio. Euro + der Übernahme von ca. 6 Mio. Schulden beschlossen. Die meisten Bürger haben es gar nicht mitbekommen, weil alles so schnell ging. Die Stadt Schmallenberg ist damit die erste Gemeinde, nachdem es gesetzlich von der Rot-Grünen Landesregierung im Sommer 2016 ermöglicht wurde. Nur die UWG und die BFS hat den Verkauf mit ihren 9 Stimmen abgelehnt. Hr. Pape (BFS) hat ein Bürgerbegehren angekündigt. Die UWG ist der Meinung, dass die Abwasserbeseitigung in die Hände der Stadt gehört, da die Bürger das Kanalnetz mit den Gebühren bezahlt hat. Hohe Sachwerte gegen Geld zu tauschen, so schnell und ohne Finanznot im Haushalt, kann nicht überzeugend sein. Wir berichten in Kürze mehr dazu...


23. Nov. 2016
Haushaltsvorschläge für 2017
Die UWG-Fraktion schägt vor, die doppelt vorkommenden Straßennamen im Stadtgebiet bis Ende 2017 zu bereinigen, den Radweg zwischen Lenne und Fleckenberg benutzungsfähig zu machen, die Straßenbaumittel zu erhöhen und ein Straßenkataster anzulegen. In das Investitions-programm 2018 soll der Radweg zwischen Bad Fredeburg und Huxel aufgenommen werden. Weiterhin werden wir an der Einrichtung eines Ruhewaldes festhalten wollen (Antrag aus 2014). 
Mehr dazu...
Ergebnisse Rat am 24.11.16...

21. Nov. 2016
Eindrücke aus der Bürgerversammlung zur Übertragung der Abwasserkanäle 
Zahlen, Daten, Abschreibungen und vor allem Fakten wurden von Kämmerer Burghard König und dem Vertreter des Ruhrverbands mit Powerpoint vorgestellt.

Ja, Fakten will man schaffen mit der in vier Tagen folgenden Abstimmung im Rat der Stadt Schmallenberg. Über 390 km Kanal, 5 Abwasserpumpwerke und viele Staukanäle und mehr sollen an den Ruhrverband für ca. 26 Mio. Euro übertragen werden. Das wird wohl gelingen, denn bisher hat sich nur die UWG und die BFS gegen einen Verkauf ausgesprochen. Überraschend kommentierten an diesem Abend fast alle Bürger/innen, die sich an der anschließenden einstündigen Diskussion beteiligten, den Verkauf mit kritischer Stimme und stellten Fragen wie z. B.:
Was macht man mit dem vielen Geld in Zeiten der Minuszinsen? Es ist doch Geld der Bürger/innen, das mit den Gebühren erwirtschaftet wurde. Warum erst so spät eine Bürgerversammlung? Der Städte -und Gemeindebund spricht sich sogar schriftlich gegen einen Verkauf aus. Wer hat den Preis unseres Kanalnetzes endgültig festgelegt?
Erst im Sommer wurde eine gesetzliche Möglichkeit von der Landesregierung beschlossen, und wir wären doch die erste Kommune. Damit verkaufe man das "Tafelsilber" ohne Not.
Auch der Rückkauf des Kanalnetzes nach 20 Jahren wurde von vielen Bürgern für unmöglich gehalten. Dass die Stadt demnächst so viel Kapital besitzt, dass sie noch "Minusgemeinden" unterstützen müsste, wurde wohl vom Bürgermeister B. Halbe entkräftet. Ja, man will auch die Gebühren durch Synerieeffekte 5 Jahre konstant halten, obwohl der Ruhrverband sich das Geld leihen muss.


18. Nov. 2016
Planfeststellungsbeschluss zur Ortsumgehung Bad Fredeburg
Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Beschluss veröffentlicht:
Mehr dazu...

Mehr zum Planfestellungsverfahren...

 

18. Nov. 2016
Infoveranstaltung Stadt/Ruhrverband kurzfristig am Mo, 21.Nov., 19:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg.
Die Einladung dazu stand am Do, 17. Nov. in der Zeitung, also gerade mal 4 Tage vor der Infoveranstaltung. Liebe Bürgerinnen und Bürger, lassen Sie sich nicht davon abhalten zu kommen. Dies ist eine der bedeutsamsten Entscheidungen für Ihre Zukunft. Es sei noch erwähnt, dass die Hauptsatzung der Stadt  dazu in § 7 aussagt, dass die Bürger in bedeutsamen Angelegenheiten frühzeitig und umfangreich informiert werden müssen. Über die Art und Weise der Unterrichtung entscheidet der Rat von Fall zu Fall. Der Rat hat dazu bisher keine Entscheidung getroffen, soll aber in der Ratsitzung am 24. November den Verkauf absegnen.

16. Nov. 2016
Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht an den Ruhrverband
Die UWG hat sich eingehend mit dem Thema beschäftigt und hat große Bedenken. Im Rat am 24. Nov. soll bereits der "Verkaufsdeal" perfekt gemacht werden. Hier wird ohne Not (Haushalt der Stadt ist ausgeglichen), und ohne ausführliche Diskussion in der Öffentlichkeit das Kanalnetz aus der Hand gegeben. Selbst der Deutsche Städtebund spricht sich gegen eine Abgabe des Kanalnetzes aus. Man erhält als Gegenwert viel Geld (ca. 20 Mio. Euro), das man nicht ausgeben kann und zur Zeit bei Anlage mit Strafzinsen belegt wird. Ein altbewährter Spruch sagt es auch aus: GELD VERGEHT, HEKTAR BESTEHT. Der Rückkauf des Netzes nach 20 Jahren ist wohl vertraglich fixiert, scheint aber real kaum möglich, das das Know how nicht mehr vorhanden ist. Ein Einfluss auf die Gebühren wird über diese Laufzeit auch nicht mehr in den jetzigen Intensität möglich sein. Natürlich können auch Gründe angesprochen werden, die für den Verkauf sprechen, z. B. hat die Stadt dann auch keine Verantwortung mehr für das Kanalnetz.
Wir haben das "Für und Wider" in einem Diskussionspapier zusammen gestellt.
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02. Juni 2016
Campingtourismus eine Chance für Schmallenberg:
UWG stellt Antrag

Camping und Urlaub mit Wohnmobilen ist in Deutschland eine absolute Wachstumsbranche.
Während es in NRW 2004 noch 198 Campingplätze gab, waren es 2014 schon 305 (+ 54 %). Im gleichen Zeitraum konnte in NRW eine Steigerung der Übernachtungen auf Campingplätzen um 39,5 % festgestellt werden. In 2014 waren das 1,6 Mio. Übernachtungen, in 2015 schon 1,7 Mio. In Schmallenberg fristet der Campingtourismus bisher eher ein Schattendasein.

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28. Mai 2016
Schülerticket zu Lasten der jungen Leute auf der Strecke geblieben
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist in unserer ländlichen, bevölkerungsschwachen Region ein Stiefkind. Junge Leute weisen immer wieder darauf hin, dass speziell die Beförderung außerhalb der Schulzeiten und Schulwege ein ernsthaftes Problem darstellen. Mehr dazu...


27. Mai 2016
Einheitliche Kennzeichnung für Kinderspielplätze


Die UWG-Fraktion hatte am 25.10.2015 beantragt, zur Verbesserung der Sicherheit unserer Kinderspielplätze einheitliche Hinweisschilder mit Notrufnummer aufzustellen. Bislang gab es zum Teil gar keine Beschilderung, zum Teil aber sehr unterschiedliche Schilder. Der Jugendhilfeausschuss hat am 8.3.2016 einstimmig beschlossen, unseren Vorschlag umzusetzen. Mehr dazu...

10. März. 2016
Einladung zur Generalversammlung der UWG-Schmallenberg e. V. am 8. April 2016 um 19.30 Uhr in der Besteckfabrik Fleckenberg
Gast unserer Mitgliederversammlung wird die Verwaltungsangestellte Carmen Oberstadt sein. Sie leitet die Stabsstelle „Koordination Flüchtlingsangelegenheiten“, um die Flüchtlinge sozial zu begleiten und Chancen wie u.a. Integration in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Frau Oberstadt stellt die derzeitige Flüchtlingssituation dar und steht anschließend für Fragen zur Verfügung.

Einladung...


20. Febr. 2016
Windenergieflächen im Stadtgebiet Schmallenberg werden konkreter
bitte anklickenIn der Sitzung des techn. Ausschusses am 16. Febr. wurden zwei Gebiete definiert. Durch eine vorausgehende Artenschutzuntersuchung sind die Bereiche Bracht-Knüppelhagen und Habichtsscheid etwas kleiner als vorab geplant abgegrenzt worden. Schwarzstorch und Rotmilan sind auf Teilflächen nachgewiesen worden. Als Nächstes wird man die baurechtlichen Dinge klären (FNP und Bebauungspläne). Erst dann können Windräder errichtet werden.
Bracht-Knüppelhagen wurde zusätzlich im südlichen Bereich verkeinert, weil hier ein Ratsbeschluss zur Erweiterung des Bad Fredeburger Kurgebietes besteht. Die Erweiterung des Kurgebietes (ehem. Hotel Rimberg) ist jedoch noch nicht bei der Bezirksreg. beantragt, wie die Verwaltung auf Nachfrage der GRÜNEN erwähnte. Es wird sich noch zeigen ob dies so bleiben kann oder nicht doch die Windräder näher Richtung Rimberg rücken
. Mehr dazu...


20. Febr. 2016
MVZ Bad Fredeburg - Endlich Lösung im Sinne der Bevölkerung
BM Halbe hat nach der Ratssitzung am 18. Febr. betont, das es mit dem Klinikum Arnsberg als Betreiber weiter gehen soll. Die Stadt Schmallenberg stellt die Räume und bezahlt dafür jährlich ca. 50-60T Euro. Alle drei Arztsitze (Chirurgie, Gynäkologie, Psychiatrie) bleiben erhalten und sollen wenn möglich noch ausgeweitet werden. Dies ist nun doch eine Lösung, die von alles Ratsmitgliedern angenommen werden konnte. Kritisch anzumerken wäre nur, dass in den letzten Betriebsjahren zuvor geschätzt 1 Mio. Euro vom städtischen Haushalt fließen musste, wenn es denn jetzt viel günstiger funktionieren sollte.

20. Jan. 2016
Offener Brief an den Bürgermeister
Die Flüchtlingszahlen bleiben dauerhaft hoch. Es ist abzusehen, dass sich in diesem Jahr die Aufnahmezahlen im Stadtgebiet verdoppeln. Umso wichtiger ist es einige grundsätzliche Hinweise in einer Art Richtfaden darzustellen. Die UWG ist sich sicher, dass die Verwaltung schon jetzt soweit wie möglich auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt
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06. Dez. 2015 /11.12.15/17.12.15
Die UWG stellt den Antrag, dass die Flüchtlingsunterkunft in Lenne auf max. 50 Personen beschränkt werden soll
Die geplante Flüchtlingsunterkunft in Lenne für 100 Personen wird zur Zeit überall diskutiert. Viele Lenner Bürger haben in der letzten Ratssitzung ihre Sorgen und Bedenken geäußert. Dies sind besonders die
- nicht leistbare ehrenamtliche Tätigkeit zur Betreuung in einem Ort mit 350 Einwohnern.
- Außerhalb des Gebäudes bestehen kaum Flächen für eine Aufenthaltsmöglichkeit
- bei 100 Flüchtlingen ist die Sicherheit der Flüchtlinge und der Lenner Bürger nicht gesichert und
- es auch Probleme mit der Wasserversorgeung geben kann.
Die UWG ist der Meinung, dass jetzt noch der Vertrag Stadt/Investor überdacht und auf max. 50 Personen geändert werden kann.

Zum UWG-Antrag...

Ergänzung: Lt. WP vom 11.12. informierte Bürgermeister Halbe von der nichtöffentl. Ratssitzung am 10.12.: Die Flüchtlingsunterkunft in Lenne wird für max. 60 Pers. ausgelegt. WP 17:12: Es heißt nun, das die Unterkunft zunächst mit 60 Personen belegt wird.

30. Okt. 2015
Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) Bad Fredeburg
Ratssitzung am 29. Okt.: Zur Zeit ist es unklar wie es nach dem 31. 12.15 mit dem MVZ Bad Fredeburg, das bis dahin vom Klinikum Arnsberg geleitet wird, weitergehen soll. Klar wurde auch, dass zur Zeit Verluste gemacht werden. In der gestrigen Ratssitzung waren viele der dort arbeitenden Ärzte und Mitarbeiter anwesend und stellten in der Einwohnerfragestunde die dringende Bitte in den Vordergrund doch mal mit dem Personal zu sprechen. Dies ist bisher wohl noch nicht geschehen.
Alle Fraktionen sprachen sich zunächst allgemein für den Erhalt des MVZ aus. Ein Konzept für die Weiterführung konnte weder vom Bürgermeister noch von der CDU genannt werden. Wie es weitergehen könnte erläuterte nur Dieter Eickelmann (UWG). Er schlug vor die bisherige Konstellation ein 1/2 Jahr zu verlängern. Die Zeit kann dann genutzt werden um mit anderen Verhandlungspartnern eine tragfähige und längerfristige Lösung zu finden. Ob dies dann im folgenden nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung auch beschlossen wurde wird sich noch zeigen. Wir berichten weiter.

01. Sept. 2015
Frei -und Wellenbad Schmallenberg
Die Berichterstattung über das Freibad Schmallenberg war diesen Sommer nicht immer positiv. Vor allem unklare und nur im Internet veröffentliche Betriebszeiten kamen bei der Bevölkerung und den Urlaubsgästen nicht an. Die UWG-Fraktion möchte klar stellen, dass sie das Freibad unbedingt erhalten und weiter attraktivieren will. Dazu wurden in der Vergangenheit Vorschläge gemacht. Es lässt sich noch vieles optimieren.


20. Aug. 2015
UWG beantragt kostenloses Schülerticket für Freifahrten 365 Tage im Jahr
Die UWG-Fraktion beantragt mit dem HSK wegen eines Schülertickets Kontakt aufzunehmen. Ziel sollte dabei sein, analog zu den Maßnahmen in den Kreisen Olpe und Siegen-Wittgenstein auch im RLG-Gebiet (HSK u. Kreis Soest) ein für die Schmallenberger Schüler kostenloses Ticket mit Freifahrt an 365 Tagen zu realisieren. 
Der Antrag...

20. Juni 2015
Wippe im Walderlebnispfad Bad FredeburgWippe beim Walderlebnispfad Bad Fredeburg erneuert
Die Station mit der Wippe im Walderlebnispfad Bad Fredeburg oberhalb des Hotels Zum Hallenberg war in die Jahre gekommen und musste erneuert werden. Das Holz wurde von der UWG Schmallenberg e. V. zur Verfügung gestellt, und einige Mitglieder der UWG errichteten mit Hilfe des Verkehrsvereins und des SGV die neue Wippe. Dabei gab es eine dicke Überraschung.  
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16. Juni 2015
Stadtwerke Schmallenberg werden aufgelöst

Vor ca. 20 Jahren wurden nach langen Verhandlungen der UWG mit der CDU die Stadtwerke als Eigenbetrieb gegründet und das Kanalnetz nicht privatisiert (verkauft). Dies hat sich bewährt und uns stabile Wasser und Abwassergebühren beschert. Nun wird vieles in Frage gestellt. In der Ratssitzung vom 7. Mai wurde die Auflösung der Stadtwerke zum 1.1.2016 beschlossen. Welche Hintergründe gibt es, kommen höhere Gebühren auf uns zu und will man das Kanalnetz privatisieren?
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08. März 2015
Grundschulstandorte verändern sich
In der Schullandschaft von Schmallenberg müssen weitere Entscheidungen getroffen werden, weil die Kinderzahl in Oberkirchen/Westfeld und in Gleidorf unter die von Land geforderte Zahl von 92 Kindern fällt. Wir zeigen einige Möglichkeiten auf, die u. U. in der nächsten Sitzung des zuständigen Ausschusses am 19. März zur Diskussion stehen...
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14. Jan. 2015
Leserbrief von Hr. Markus Meyer in WP vom 12. Jan wird richtig gestellt
Windkraft in und um Bödefeld ist ein vieldiskutiertes Thema. Die ablehnende Haltung ist auch an den Wahlergebnissen der letzten Kommunalwahl deutlich sichtbar. Es geht sogar so weit, dass die Atomkraft wieder in den Vordergrund gebracht wird, wie es Herr Meyer in der Informantionsveranstaltung am 12. Janunar in Grafschaft tat.
Der Leserbrief von Hr. Markus Meyer in der WP vom 12. Jan. spricht Stefan Wiese, Fraktionsvorsitzender der UWG direkt an. An dieser Stelle wird der Sachverhalt richtig gestellt...

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02. Nov. 2014
Bürger müssen sich auf höhere Gebühren einstellen
In der letzten Ratsitzung am 28. Okt. 2014 wurde der Haushaltsplanentwurf für 2015 vorgestellt. Die Verwaltung schlug eine Erhöhung der Grundgebühren vor, neu auf: Grundsteuer A 213% (+4), B 421% (+10), C 414% (+3). Man erhofft sich davon Mehreinahmen von ca. 140 T Euro. Die Entscheidung dazu erfolgt im Dezember. Dies wurde inzwischen in der Ratssitzung vom 4.12.14 beschlossen.
Entschieden ist eine andere Gebührenerhöhung: Erheblich teuerer werden ab 2015 Straßenbauarbeiten für die Anlieger. Der Kostenanteil für den Bürger erhöht sich um bis zu 30% bei Anliegerstraßen. In Zukunft werden Beiträge zum Kommunalabgabengesetz auch für Straßen außerhalb der Ortschaft erhoben. Das ist neu und wurde bisher nicht so gehandhabt. Insgesamt ist dies für den Bürger eine Mehrbelastung von ca. 1,1 Mio. Euro nur für die im Jahre 2015 geplanten Straßenbaumaßnahmen. In der Ratssitzung am 28. Okt. 2014 wurde dies mit 19 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen in geheimer Abstimmung verabschiedet. Die 16 Nein-Stimmen entsprechen der anwesenden Personen der UWG/SPD/GRÜNE/BfS, die eine geringere Erhöhung forderten.

01. Nov. 2014
Biotonne im Sommer wöchentlich leeren
Die UWG hatte den Antrag gestellt die Biotonne im Sommer wöchentlich und im Winter alle drei Wochen zu leeren. Bedarf wäre da, denn die Verwaltung und auch der Entsorger Remondis hatte für diesen Fall optimistisch ca. 1.300 t mehr Bioabfall prognostiziert. Warum handelt man dann nicht? Die Kosten für den Bürger würden sich nicht erhöhen, wie unsere Rechnung zeigt. Im Haupt-u. Finanzauschuss vom 23. 10. wurde unser Antrag abgelehnt. 

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09. Sept. 2014
Windenergienutzung in Schmallenberg
Von der Bezirksregierung (BZR) wird für Schmallenberg eine Fläche von ca. 500 ha ausgewiesen. Das ermöglicht das Aufstellen von ca. 50 Windrädern. Die Stellungnahme der Stadt wird z. Zt. vorbereitet und soll bis Dez. 2014 der BZR vorliegen.

Wir haben die von der BZR vorgeschlagenen Gebiete in einer Datei zusammen gefasst. Die geplanten zeichnerischen Festlegungen des sachlichen Teilplans „Energie“ beschränken sich auf die erstmalige Darstellung von Windenergiebereichen (Vorranggebieten für die Windenergienutzung) (Quelle: http: //www.bezreg-arnsberg.nrw.de/
Gesamtes Stadtgebiet als pdf-Datei...

16. Aug. 2014

Die UWG trauert um Lothar Schulze, der an seinen tragischen Unfallfolgen verstorben ist. Unsere Anteilnahme gilt seiner Frau und allen Angehörigen.

30. Juni 2014  
Generalversammlung UWG - und Dank an Günter Schütte
Günter Schütte wird verabschiedet. Er war fast 18 Jahre Ratsmitglied für die UWG.
Am 23. Juni, 19:30 Uhr, fand Gasthof Heimes-Müller, Grafschaft eine außerord. Generalversammlung statt.
Unter anderen wurden die Ergebnisse der Wahlen, sowie die Ausschussbesetzungen vorgestellt.

Günter Schütte wird nach fast 18 Jahren Tätigkeit für die UWG nicht mehr dem Rat der Stadt Schmallenberg angehören. Die UWG dankt Ihm herzlich für seinen unermüdlichen Einsatz, seine vielen Vorschläge - besonders zum Natur- und Landschaftsschutz -  und für seine Toleranz, die immer für Ausgleich besonders bei strittigen Themen gesorgt hat. Stefan Wiese überreichte Ihm als Dankeschön einen Präsentkorb. Günter wird als Mitglied im Bezirksausschuss Schmallenberg weiterhin vertreten sein.


26. Mai 2014
Die UWG dankt herzlich allen Wählerinnen und Wählern zum guten Wahlausgang. Wir sind mit ca. 14,5% zweitstärkste Gruppierung in der Stadt Schmallenberg geblieben und werden uns wie immer stark und sachorientiert in die Stadtpolitik einmischen.

Link zu den Wahlergebnissen..

08. Mai 2014
Quiz für Jungwähler von 16-25 Jahren - Geldpreise bis 100 Euro zu gewinnen
Dazu löst bitte das UWG-Quiz aus dem UWG-direkt, der mit dem Sauerlandkurier am Mi. den 14. Mai verteilt wird, oder auch hier herunter geladen werden kann. Sendet das Lösungswort bitte bis zum 22. Mai, 24 Uhr mit Angabe von Namen, Adresse, Alter und Tel.-Nr. an die UWG-Schmallenberg e.V.
eMail: postmaster@uwg-schmallenberg.de
*1) Unter den Einsendern werden am 24. Mai, 11:00 Uhr auf dem Kirchplatz von Bad Fredeburg am UWG-Stand die 4 Geldpreise öffentl. verlost. Sollte ein Gewinner nicht vor Ort sein wird ein Ersatzlos gezogen. Ist dieser Gewinner auch nicht anwesend wird der Geldbetrag an den Hospizverein Schmallenberg gespendet.
*1) Rechtsweg ausgeschlossen, berücksichtigt werden nur bei der Ziehung anwesende Personen zwischen 16 u. 25 Jahren die vorher die richtige Lösung abgegeben haben.


05.April 2014
Harfe aus Edelstahl im Kreisverkehr Bad Fredeburg

Am Sa. 4.4. wurde die Harfe im Kreisverkehr in Bad Fredeburg aufgestellt. Drei Jahre nach dem Bau. Die Idee kam vom Metallbildhauer Walter Schneider.
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12. März 2014
Windkraftzonen nicht ausgewiesen
In Bad Laasphe wurde nun schon der 2. große Windpark in einem Waldgebiet genehmigt. Es ist ein Beispiel dafür wie es eigentlich nicht sein soll, und dass Investoren die Situation nutzen dort zu bauen wo es keine Vorrangzonen für Windkraftanlagen gibt. Die Standortwahl entzieht sich der Kommune und damit allen Bürgerinnen und Bürgern. Die UWG meint, dass dies nicht in der Stadt Schmallenberg möglich sein sollte. Es ist deshalb sehr wichtig in Abstimmung mit der Bevölkerung Windkraftvorrangflächen auszuweisen. Mehr dazu... 

12. Febr. 2014
Stefan Wiese im WP-Interview

Stefan Wiese - Fraktionsvorsitzender der UWGUnser Fraktionsvorsitzender wird einmal ganz privat vorgestellt.
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07. Febr. 2014
Kfz-Zulassungsstelle für Schmallenberg
Der UWG-Antrag vom 23.10.2012, in Schmallenberg eine Kfz-Zulassungsstelle einzurichten, um den Bürgern Zeit und Kosten für den aufwändigen Weg nach Meschede zu sparen, stand jetzt endlich am 6.2.2014 auf der Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Mehr dazu... 

18. Jan. 2014
UWG legt Kandidaten für Kommunal- u. Kreistagswahl fest
In der gestrigen Generlaversammlung wurden die Kandidaten bestimmt. Zum ersten Mal beteiligen wir uns an der Kreistagswahl mit 3 Kandidaten für die Schmallenberger Wahlbezirke.
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06. Nov. 2013
UWG feiert 20-jähriges Jubiläum
Unser Verein UWG-Schmallenberg e. V. hat sich am 23.09.2003 gegründet. Wir sind ein Zusammenschluss von politikinteressierten Bürgern mit dem Ziel der Kommunalpolitik neue Impulse zu geben. Am 8. Nov. feiern wir. Ein Bericht folgt noch.
Einladung als pdf-Datai... 

05. Febr. 2013
Kosten sparen durch elektronische Vorlagen
Die UWG-Fraktion macht den Vorschlag die vielen Papiervorlagen im Rat und Ausschüssen durch ein coud-computing abzulösen. Das hat viele Vorteile, auch für die Anwender.
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04. Febr. 2013
Ratsentscheidung zur Vereinheitlichung von Straßennamen
Vor 15 Jahren hat die UWG den ersten Antrag zu diesem Thema gestellt. Von der Verwaltung hörte man nur "Zurückhaltung" und so nach und nach haben sich viele Bürger schon zu Straßennamenanpassungen durchgerungen. Kein Wunder, denn es kommen immer mehr Verwechslungen bei der Post, Krankenwagen usw. vor. Eine Regelung ist überfällig. Jetzt möchte die UWG eine Ratsentscheidung erwirken. Farbe bekennen heißt es jetzt nach 15 Jahren für die Mehrheitspartei CDU.

Unser Vorschlag...            Mehr dazu... 


17. Jan. 2013
SauerlandBad: UWG findet die Investition von ca. 1 Mio. Euro für Sauna im Sauerlandbad zu hoch
Die UWG-Schmallenberg zieht nicht in Zweifel, dass die Stadt ihren Bürgern ein attraktives Hallenbad mit Sauna zur Verfügung stellen muss. Die geplante Investition für 2014 in die Erneuerung und Ergänzung der Sauna-Anlage sind deutlich überzogen.
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04. Dez. 2012
UWG-Vorschläge 2013 und Haushaltsrede
Wir schlagen u. a. vor den Wochenmarkt auf den Paul-Falke-Platz zu verlegen, die Abholung von größeren Mengen Grünschnittentsorgung 2x jährlich zusätzlich zu ermöglichen, das Verkehrskonzept in Schmallenberg zu überarbeiten, sowie einen Ausschuss für Generationsfragen einzurichten. Mehr dazu...   
 
Haushaltsrede... 

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Gilbert Förtsch, alle Informationen ohne Gewähr

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  Hubertus Schmidt, Kur -und Freizeit GmbH Dirk Dunkelberg, Stellv. Hauptgeschäftsführer Deutscher Touristikverband Thomas Schröder, Stellplatzberater Hans-Jürgen Hess, Redakteur, insbesondere für Stellplätze