Donnerstag 05. Dez. 2024, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

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A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. 48. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet
- Besondere Zweckbestimmung: Rettungswache", Ortsteil Gleidorf (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/1101

3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 181 "Rettungswache Gleidorf", Ortsteil Gleidorf (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 48. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB                                        X/1102

4. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2025 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2025-2028
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2025                                                                X/1094

5. Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit
einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien                     X/1111

6. Gewährung von Zuschüssen für den Neubau oder die Erneuerung von Brücken im Stadtgebiet X/1099

7. Verein Hospiz zur Hl. Elisabeth e.V.
- Antrag auf Zuschuss zur Erweiterung von 6 auf 11 Betten                                                X/1110

8. Ortsumgehungsstraße Bad Fredeburg
- Abstufung der Kreisstraße K 20 - "Altenilper Straße / Leißestraße (Teilbereich)" zu einer
Gemeindestraße                                                                                                          X/1090

9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungs-merkmalen gem. § 9 Abs. 3 der
Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Pfarrer-Ernst-Straße" in Schmallenberg                 X/1088

10. Erlass einer Steuerrichtlinie zur Einführung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS)
                                                                                                                                X/1093

11. Anordnung der Holzhäuser "An der Viehbahn", Schmallenberg
- Antrag von der UWG-Ratsfraktion                                                                                 X/1118

12. Nachbesetzung in Ausschüssen                                                                                  X/1091

13. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Immobilien mit Begründung eines Erbbaurechts                                               X/1108
2. Erwerb von Ökopunkten zur Erfüllung ökologischer Ausgleichsverpflichtungen                       X/1096
3. Kurhaus Bad Fredeburg - Abschluss eines Vergleichs                                                       X/1115
4. Verschiedenes