Wegen
der Fördermittel soll noch in diesem Jahr soll die erste Stufe des
Kraftwerkes mit 1 MW el. Leistung ans Netz gehen.
TAGESORDNUNG
1.
Einwohnerfragestunde
Die Bagger könnten im Juli kommen Energiepark war gestern Thema im Rat
Schmallenberg.
(sib) Das Projekt "Waldholz-Energiepark" (WHEP) in Bad Fredeburg war gestern
Thema im Schmallenberger Stadtrat. Reinhard Schäfer von der Bestwiger
Firma "Sauerlandwärme" und Hans-Joachim Büscher von der Firma
"Eco-Systems" aus Bergisch-Gladbach stellten den Stand der Planungen vor.
Abgestimmt darüber wurde nicht.
"Eco-Systems"
will die Anlagen bauen und auch finanzieren, "Sauerlandwärme" hat
das Projekt entwickelt. Hans-Joachim Büscher sagte zum Thema Geld:
"Seit 14 Tagen steht das Eigenkapital von 30 bis 35 Prozent. Jetzt stehen
wir mit drei Banken in Verhandlungen. Ich gehe davon aus, dass es dank
unseres Eigenkapitals mit den Banken keine Schwierigkeiten gibt." 26 Millionen
Euro müssen investiert werden.
Zum
Zeitplan sagte Reinhard Schäfer: "Den Kaufvertrag könnten wir
in der ersten Junihälfte unterzeichnen. Im Juli könnten dann
die Bagger anrücken. Dann könnte dieser Jahr noch das erste von
fünf Ein-Mega-Watt-Modulen Strom ins Netzt einspeisen."
Allerdings
sagte er auch, dass das nur so schnell vonstatten gehen kann, wenn das
Projekt die Zustimmung des Rates und der Öffentlichkeit erhält.
"Die Vorgeschichte des Parks ist in Deutschland nicht unbekannt", sagte
er. Daher vermieden es beide Referenten tunlichst bei dem Projekt von "Kraftwerk"
zu sprechen, auch wenn im Park Strom erzeugt wird.
Im
Holzgewerbepark sollen drei untereinander abhängige Betriebe entstehen:
1.
Der Waldholz-Energiepark, der naturbelassenes Holz annimmt und aufbereitet,
also zerkleinert und trocknet.
2.
Die Waldholz-Energiezentrale (eigentlich das Kraftwerk), in der durch Kraft-Wärme-Kopplung
Energie erzeugt wird.
3.
Biowärme-Bad Fredeburg, ein Nahwärmenetz, das voraussichtlich
fast die Hälfte der Wärme aus der Fünf-Mega-Watt-Anlage
an das Sägewerk Dickel liefern wird. Für den Rest sind ein Altenheim
im Gespräch und das Schulzentrum. Dort müssten aber erst die
Heizungen ausgewechselt werden.
Bis
zu 80 000 Tonnen unbehandeltes Holz braucht der WHEP im Jahr, das sind
etwa 15 volle Lkw am Tag. In Bad Fredeburg könnten zwölf neue
Arbeitsplätze entstehen.
12.05.2005
Das
gab es in der Bürgerversammlung...
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Beschluss wie Verwaltungsvorlage, jedoch ohne den Zusatz soziale Komponente. In de Diskussion wurde von H. Carmesin (SPD) eine soziale Komponente für mehrere Kinder eingefordert. Die Verwaltung begründete die Ablehnung damit, dass jeders Kind gleich viel kosten würde. Durch den Wegfall des Zusatzes kann vielleicht nochmals über eine Vergünstigung bei mehreren Kindern nachgedacht werden. Ein Beschluss darüber ist jedoch nicht gefallen.
Beschluss wie in Verwaltungsvorlage: Der Bau der ca. 10 Ferienhäuser wird so nicht genehmigt. In der Diskussion legte man dem Investor u. Betreibe nahe sein Konzept zu konkretisieren und mit den Behörden vorab abzusprechen.
Von
den UWG-Ratsmitgliedern Günter Schütte und Herrrmann-Josef Silberg
folgende Stellungnahmen abgegeben:
G.
Schütte betonte, dass es nicht um „Alles oder Nichts“ gehen könne.
Die negative Aussage der Verwaltung zum Punkt Zersiedlung (fingerartige
Ausweitung in die freie Landschaft) könne durchaus nachvollzogen werden.
Die Frage stelle sich, ob nicht durch einen anderen, sprich auch kleineren
Zuschnitt der Fläche, hier eine Lösung auch zur Wahrung der Interessen
eines Investors gefunden werden könne. Allerdings habe der Antrag
des Antragstellers nicht ausreichend nachgewiesen, was und wie
überhaupt alles geplant sei.
Dem
Investor von der Verwaltung vorrangig privat motivierte Interessen zu bescheinigen,
sollte unterlassen werden, da bei vielen Baugebieten das ebenfalls der
Fall sei.
Silberg
erklärte, dass die Anzahl der im Raum stehenden 10 Ferienhäuser
für 1,1 ha = 11000 qm angezweifelt werde. Auf einer solchen Fläche
könnten nach seiner Einschätzung ca. 30 Häuser errichtet
werden. Damit würde der kleine Ort Berghausen durch ein solches Ferienhausgebiet
überfrachtet.
Das
schreibt die Westfälische Rundschau dazu:
WR
13.05.05
CDU
schmettert Antrag auf Ferienhaus-Bau ab
Schmallenberg.
(orf) Die offene Ganztagsschule entsteht in der katholischen Grundschule
in Schmallenberg.
Damit
bestätigte der Rat der Stadt die Beschlüsse der Fachausschüsse.
Der Deutsche Kinderschutzbund Schmallenberg übernimmt die Betreuung
nach Schulschluss. Die Kosten pro Kind sollen zwischen 60 bis 80 Euro pro
Monat liegen. SPD-Ratsmitglied Friedrich Carmesin bemängelte einen
Passus, wonach eine soziale Staffelung ausgeschlossen sei. Bei mehreren
Kindern könnte es, so Carmesin, zu finanziellen Problemen kommen.
In der Diskussion einigte man sich, den Passus "ohne soziale Staffelung"
zu streichen.
Lebhaft
ging es bei der Änderung des Flächennutzungsplanes zu. Ein landwirtschaftlicher
Betrieb hatte die Genehmigung zur Errichtung von Ferienhäusern beantragt.
Verwaltung und CDU begründeten ihre Ablehnung mit planerischen Erwägungen.
Franz-Josef Klauke (BFS) verstand die Ablehnung nicht, da es sich um die
Förderung des Fremdenverkehrs handele. Sein Fraktionskollege Karl-Heinz
Schmidt sah sogar den Ablehnungsgrund in einer früheren Klage des
Antragstellers gegen die Stadt.
Halbe
weist Kritik zurück
Bürgermeister
Halbe wehrte sich: Zahlreiche Baugenehmigungen des Antragsstellers seien
in den Vorjahren positiv beschieden worden. Auch UWG und SPD sahen in der
Ablehnung eine Beeinträchtigung. Sie schlugen vor, den Beschluss auszusetzen
und den Antragsteller aufzufordern, eine konkrete Planung vorzulegen. Dem
folgte der Rat nicht: Die CDU-Mehrheit lehnte den Antrag ab.
13.05.2005
8. Vergabe einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Lenne, hier: Baugebiet "Am Taasberg" - Vorlage VI1/168x2
9. Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Sellinghausen - Vorlage VII/175x2
10. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2005 - Vorlage VII/186 x1
11. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für einen Abschnitt der "Astenbergstraße" im Ortsteil Westfeld - Vorlage VII/176 x1
12. Anlieger- und Erschließungsbeiträge in Westfeld, Astenbergstraße - Anfrage der UWG-Ratsfraktion - Vorlage VII/165
13. Information zu Drittorganisationen - Antrag der UWG-Ratsfraktion - Vorlage VII/206
14. Verschiedenes