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- Informationen aus dem Internet
Sitzung
der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Dienstag, 20. Juni 2000, 17.30
Uhr, kleiner Saal der Stadthalle in Schmallenberg
TAGESORDNUNG
A)
Öffentlicher Teil
01. Einwohnerfragestunde
und Beschlussfassung über die nächste Einwohnerfragestunde
Keine
Fragen
02. Bestellung von stellvertretenden
Leitern (stellvertretenden Wehrführern) der Freiwilligen Feuerwehr
der Stadt Schmallenberg - Vorlage Vl/242 x3
Einstimmig
beschlossen
03. Errichtung eines Kirchturms
zur Pfarrkirche St. Alexander in Schmallenberg hier: Antrag auf Erteilung
der denkmalrechtlichen Erlaubnis im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
- Vorlage Vl/138 a)
x1
Denkmalrechtliche
Erlaubnis einstimmig erteilt. Nur die 4 UWG-Ratsmitglieder stimmten
gegen die Finanzierung durch die Stadt, weil der Turm z. B. als Aussichtsturm
nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung steht und außerdem
bei einer Förderung Ansprüche anderer Kirchengemeinden nicht
erfüllt werden könnten. Eine von der UWG beantragte namentliche
Abstimmung wurde abgelehnt.
04. Bebauung „Am Aberg"
in Schmallenberg - Vorlage
Vl/258
Die
Vorlage VI/258 sollte eigentlich Diskussionsgrundlage sein. Schweigen in
der CDU-Fraktion, nicht ein einziger Wortbeitrag kam von der CDU. Die erteilten
Baugenehmigungen waren nämlich nicht rechtmäßig. UWG und
SPD mahnten an, dass hier durch den damaligen Stadtdirektor vor der Wahl
gegen den Willen und der Beschlußlage des gesamten Rates gehandelt
wurde. Zudem fehlten in der Vorlage der Verwaltung viele Beschlüsse
des Rates, aus denen eindeutig hervorgeht, dass die Bebauung vom gesamten
Rat nicht gewünscht wurde.
05. Errichtung eines eingruppigen
Kindergartens im Ortsteil Berghausen Vorlage Vl/209 c)
Einstimmig
beschlossen
06. Ausbau eines Teilstückes
der Straße „Zum Kreuz" im Ortsteil Oberhenneborn hier: Abschluss
eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch
Vorlage Vl/245 x3
Einstimmig
beschlossen
07. Verschiedenes
Die
ersten Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsstudie zur Ortsumgehung
Bad Fredeburg wurden durch Herr Störmann vorgestellt: Mehr...
B) Nichtöffentlicher
Teil
01. Auftragsvergaben Straßenbauarbeiten
a) Umgestaltung der „Oststraße"
in Schmallenberg, 2. Bauabschnitt Zehnthofweg-Kirchplatz - Vorlage Vl/196
a) x2
b) Erschließung des
Baugebietes „Am Hahnenborn II" in Schmallenberg - Vorlage Vl/244 x2
02. Information über
durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 14 Abs. 4
der Zuständigkeitsordnung - mündl. Vortrag
03. Verschiedenes
Stand: 22.06.00