www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet

Pressemitteilung zum Haushaltsplan 2002

28.10.2001.
Schlagzeilen in der Presse wie „Steuern werden nicht angehoben“ können über die Wirklichkeit nicht hinwegtäuschen. In der Rede des Bürgermeisters zur Vorstellung des Haushalts 2002 in der letzten Ratssitzung konnte nicht übersehen werden, dass die Haushaltslage auch in  Schmallenberg in 2002 nicht rosig ist und Geld dringend gebraucht wird. Eine Kreditaufnahme konnte nur vermieden werden weil auf die Rücklagen zurückgegriffen wurde.
So wurden durch die CDU-Mehrheitsfraktion (die UWG war dagegen) bereits Gebührenerhöhungen für Wasser und Abwasser für das neue Jahr beschlossen. Eine drastische Anhebung der Gebühren auf den städtischen Friedhöfen in der Kernstadt konnte die UWG gerade noch verhindern, obwohl auch hier die CDU das zunächst durchsetzen wollte. Welche Bürger aber können sich Friedhofskosten von zum Teil über 4000 DM leisten? Die UWG  forderte deshalb die sofortige Einbeziehung des Bezirksausschusses Schmallenberg mit der Vorgabe, konkrete Sparansätze in der Planung, weniger Bürokratie in den Vorschriften, eventuell ein Trägerverein, usw. Dem Bürger wird egal sein, ob eine Verwaltung dann von Steuern oder Gebühren spricht, wenn er 2002 merken muß, dass er trotz „beruhigender“ Überschriften in der Presse kräftig zur Kasse gebeten wird!

Noch in der Haushaltsvorstellung sprach der Bürgermeister B. Halbe u.a. davon, dass den Sonntagsreden oftmals Montagsgesetze folgen. Ob das nicht zuweilen auch für die Stadt Schmallenberg zutrifft? -Siehe oben-!

Für die UWG-Fraktion im Rat der Stadt Schmallenberg, Herbert Berls, Fraktionsvorsitzender


UWG Schmallenberg, Angaben ohne Gewähr, Stand: 28.10.2001