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Pressemitteilung
der UWG Schmallenberg vom 21.1.2001
Haushaltsplanberatung
im Rat am 17.1.01
In den letzten Tagen war es
Presseberichten zu entnehmen, welche positiven Erwartungen an die Aufstellung
einer Geschwindigkeitsanzeigetafel des Hochsauerlandkreises gestellt werden.
Die UWG forderte die Beschaffung einer solchen mobilen Anlage für
Schmallenberg. Wir glaubten, dass in der Haushaltsberatung auch die CDU
sich diesem Antrag -Kostenpunkt ca. 10.000 DM- nicht verschließen
werde. Doch mit dem Hinweis auf die Anlage des HSK, wurde letztendlich
dieser Antrag abgelehnt. Schade, dass nun Ortsdurchfahrten (z. B. in Bad
Fredeburg.), Schul- oder Kindergartenbereiche, sensible Wohnlagen usw.
innerhalb unserer 84 Ortsteile auf die Ausleihe des HSK angewiesen sind.
Diese Ausleihe wird aber
wohl bald durch die CDU veranlasst werden, man wird das Abstimmungsverhalten
rechtfertigen wollen. Nach den ersten positiven Presseberichten können
wir uns leicht ausrechnen wie oft uns diese Anlagen zur Verfügung
stehen kann.
Anträge auf andere
Zusatzausgaben z.B. in sechsstelliger Größenordnung, wie Qualitätsmanagement
für Schulen und Kindergärten (100.000 DM), Verpflichtungsermächtigungen
zur Förderung der Wintersportinfrastruktur in 2002 in Höhe von
250.000 DM werden dagegen locker beschlossen, alles unter dem Thema: „Sparsamer
Haushalt“!
Schade, hier wurde eine
Möglichkeit im Sinne von „bürgerfreundlich“ vertan.
Der Vorstand der UWG Schmallenberg
Herbert Berls