In der Ratssitzung
vom 09.12.2010 wurden die Vorschläge der Fraktionen für den Haushalt
2011 diskutiert und beschlossen.
Unsere
Anträge als pdf-Datei...
1. Straßenbaumaßnahmen:
a) Aufstocken
der Unterhaltungsmittel für Straßen auf 300.000 Euro
Wurde
abgelehnt
b) Ausbau
der Innenstädte altersgerecht und behindertengerecht (gilt allgemein
und sollte bei allen Baumaßnahmen berücksichtigt werden)
2. Willkommensgruß
für Eltern von Neugeborenen
Für die
Eltern eines neu geborenen Kindes, die mit Erstwohnsitz im Stadtgebiet
wohnen, soll eine Informationsmappe (Starterkit mit allen städtischen
Informationen sowie ein Begrüßungsgeschenk) zusammengestellt
werden. Die Überreichung dieses Geschenkes sollte mit einem persönlichen
Besuch einhergehen. Dies soll nicht viel Geld kosten, son-dern einfach
zeigen, dass sich die Stadt über neue Erdenbürger freut.
(Kosten: allgemeiner
Jugendhilfeetat)
Wurde
nicht weiter diskutiert, die UWG strebt an diese Maßnahme im Laufe
des Jahres 2011 weiter zu verfolgen, und neu zu beantragen.
3. Bikepark
Bad Fredeburg attraktiver gestalten
Die UWG beantragt
den bisher provisorisch angelegten kleinen Bikepark am Radweg weiter auszubauen,
und für Kinder und Jugendliche attraktiver zu gestalten. Der jetzige
Zustand ist einfach nur kläglich.
(Kosten ca.
30.000 Euro)
Kompromiss:
20.000 Euro für den Ausbau einzuplanen
4. Ausweisen
von Bauflächen mit hoher Gestaltungsfreiheit
Wir möchten,
dass ein Baugebiet/Bauflächen für ökologische Belange ausgewiesen
wird, in dem eine relativ hohe Gestaltungsfreiheit das Bauen von Niedrigenergie-
oder gar Passivhäusern ermöglicht.
Wird
weiter verfolgt
5. Verbesserung
Radwegenetz und Schulwege
Wir benötigen
ein besseres Radwegenetz mit guten Anbindungsmöglichkeiten zu den
Haupttrassen. Vor allem aber in den Kernstädten Schmallenberg und
Bad Fredeburg müssen innerstädtische Radwegenetz auch vor dem
Hintergrund der Schulwegsicherung verbessert und mit Straßenlampen
beleuchtet werden. Speziell der Weg von der Heuten Mühle zur Lake
1 soll ausgebaut und beleuchtet werden.
Es ist
auf dem Weg von der Heuten Mühle zur Lake 1 eine Deckenerneuerung
vorgesehen - Straßenlampen nicht
Weiteres:
- Fahrkostenübernahme
zur Hausaufgabenbetreuung von Grundschulkindern beim Kinderschutzbund
Hier soll eine Lösung gefunden werden (zunächst soll die Grundschule
Schmallenberg den nötigen Bedarf an die Verwaltung melden)
- Abgabe von
Grünschnitt 2x jährlich ausschreiben und ins Abfallkonzept übernehmen
- Sitzgelegenheiten
am Sportbecken im SauerlandBad schaffen
- Erweiterung
der täglichen Öffnungszeiten des Freibades, Schnelle Reaktionen
auf schönes Wetter
- Bänke
entlang der Wanderwege nummerieren, um in Notfall die Standort ermitteln
zu können
- Stadthallenvermarktung
verbessern
- Ehrenamt:
Belohnung nicht der Lobbyisten, sondern derjenigen, die im weitesten Sinne
im sozialen Dienst ehrenamtlich arbeiten
- Doppelte
Straßennamen beseitigen – Konzept erstellen
Folgende
Anträge aus der Haushaltsplanung der UWG für 2010 halten wir
unverändert wichtig und beantragen diese auch für 2011:
1. Mitfahrerparkplätze
Die Mitfahrerplätze
sind in Schmallenberg angelegt. Damit diese auch bekannt werden und vor
allem genutzt werden ist eine
• Presseinfo
durch die Verwaltung zu veröffentlichen, und
• auf der
Internetseite der Stadt ein Portal einzurichten, das die Möglichkeit
bietet Mitfahrgelegenheiten von und nach Schmallenberg in Verbindung mit
diesem Mit-fahrerparkplatz zu nutzen.
(Kosten im
Rahmen der Internetpflege enthalten)
2. Weitere
Verschönerung Paul-Falke-Platz (Kunstwerk)
Wir fordern
die Umsetzung der von uns im Bezirksausschuss Schmallenberg geforderten
Maßnahmen in 2011.
(Kosten ca.
20.000 Euro)
Zunächst
keine Einigung für den Haushalt 2011 |