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- Informationen aus dem Internet
Tagesordnung
des Haupt- und Finanzausschusses
Donnerstag, 18.05.2000, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses
in Schmallenberg
TAGESORDNUNG
A) Öffentlicher Teil
01. Standortkonzept für öffentliche Telefonstellen
im Stadtgebiet Schmallenberg
Vorlage Vl/223 Hierzu ist ein Vertreter der Deutschen
Telekom AG eingeladen.
Aus wirtschaftlichen Gründen
müssen viele Telefonzellen abgebaut werden. Aber - die Orte Schmallenberg,
Bad Fredeburg und Grafschaft erhalten demnächst Telefonsäulen
der neuesten Generation!
02. Schwimmbadanlage Schmallenberg hier: Darstellung
der aktuellen Beschlusslage Vorlage Vl/131
a)
03. Errichtung eines Kur- und Freizeitbades in Bad Fredeburg
hier: Sachstandsbericht
mündl. Bericht
Zur Zeit keine Bauverzögerungen:
Gas- und Stromanschluss werden erstellt, Fenster, Estrich, Heizung fast
fertig
04. Über- und außerplanmäßige Ausgaben
im 1. Quartal 2000 Vorlage Vl/212
05. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten
von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Vorlage Vl/219 x
06. Erhebung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz
für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke
Vorlage Vl/181 a)
Der Verwaltungsvorschlag wurden
mit den CDU-Stimmen (UWG und SPD dagegen) angenommen. Trotz des neuen Vorschlages
der Verwaltung bleibt eine erhebliche rechtliche Unsicherheit bestehen.
07. Gebäudemanagement
Vorlage Vl/233
Der Antrag wurde am 18.5.00 im
H+F besprochen, Ergebnis: Die Notwendigkeit wird grundsätzlich von
der Verwaltung anerkannt und demnächst vermutlich auch für die
Verwaltung im Zuge der Einführung eines neuen DV-Systems erforderlich:
Die Nachbargemeinden sollen aufgesucht und nach den Erfahrungen befragt
werden. Dazu sind auch H+F-Mitglieder eingeladen.
08. Bericht der Verwaltung
Das Freibad Schmallenberg öffnet
am 27. Mai. Die Auslosung zum Wettbewerb für den Badnamen findet am
23.Mai um 15 Uhr statt.
09. Verschiedenes
B) Nichtöffentlicher Teil
01. Vorbereitung und Durchführung der Wahl
der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre
2001 - 2004
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste Vorlage
Vl/217
02. Grundstücksangelegenheiten
a) Erschließung Gewerbegebiet „Donscheid"
im Stadtteil Bad Fredeburg Vorlage Vl/234
b) Antrag auf Erwerb eines Bauplatzes im Stadtteil
Harbecke Vorlage Vl/235
03. Abgabe einer Bürgschaftserklärung
Vorlage Vl/231
04. Steuerangelegenheit Vorlage Vl/213
05. Personalangelegenheit Vorlage Vl/208
06. Bericht der Verwaltung
07. Verschiedenes