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www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 18.05.2000, 18.00 Uhr, Sitzungsraum des Rathauses in Schmallenberg
TAGESORDNUNG
A) Öffentlicher Teil
01. Standortkonzept für öffentliche Telefonstellen im Stadtgebiet Schmallenberg
Vorlage Vl/223 Hierzu ist ein Vertreter der Deutschen Telekom AG eingeladen.
Aus wirtschaftlichen Gründen müssen viele Telefonzellen abgebaut werden. Aber - die Orte Schmallenberg, Bad Fredeburg und Grafschaft erhalten demnächst Telefonsäulen der neuesten Generation!
02. Schwimmbadanlage Schmallenberg hier: Darstellung der aktuellen Beschlusslage      Vorlage Vl/131 a)
03. Errichtung eines Kur- und Freizeitbades in Bad Fredeburg hier: Sachstandsbericht         mündl. Bericht
Zur Zeit keine Bauverzögerungen: Gas- und Stromanschluss werden erstellt, Fenster, Estrich, Heizung fast fertig
04. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2000        Vorlage Vl/212
05. Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass       Vorlage Vl/219 x
06. Erhebung von Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke        Vorlage Vl/181 a)
Der Verwaltungsvorschlag wurden mit den CDU-Stimmen (UWG und SPD dagegen) angenommen. Trotz des neuen Vorschlages der Verwaltung bleibt eine erhebliche rechtliche Unsicherheit bestehen.
07. Gebäudemanagement         Vorlage Vl/233
Der Antrag wurde am 18.5.00 im H+F besprochen, Ergebnis: Die Notwendigkeit wird grundsätzlich von der Verwaltung anerkannt und demnächst vermutlich auch für die Verwaltung im Zuge der Einführung eines neuen DV-Systems erforderlich: Die Nachbargemeinden sollen aufgesucht und nach den Erfahrungen befragt  werden. Dazu sind auch H+F-Mitglieder eingeladen.
08.  Bericht der Verwaltung
Das Freibad Schmallenberg öffnet am 27. Mai. Die Auslosung zum Wettbewerb für den Badnamen findet am 23.Mai um 15 Uhr statt.

09.  Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
01.  Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2001 - 2004
  hier: Aufstellung der Vorschlagsliste Vorlage Vl/217
02.  Grundstücksangelegenheiten
  a) Erschließung Gewerbegebiet „Donscheid" im Stadtteil Bad Fredeburg  Vorlage Vl/234
  b) Antrag auf Erwerb eines Bauplatzes im Stadtteil Harbecke Vorlage Vl/235
03.  Abgabe einer Bürgschaftserklärung Vorlage Vl/231
04.  Steuerangelegenheit Vorlage Vl/213
05.  Personalangelegenheit Vorlage Vl/208
06.  Bericht der Verwaltung
07.  Verschiedenes

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