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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 28. Sept. 2023, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

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A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg               X/845

3. 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Zusammenfassende Änderung von „Gewerbliche Baufläche“ in die Freiraumdarstellung „Fläche für die Landwirtschaft“ für insgesamt 2 Teilflächen in den Ortsteilen Schmallenberg und Dorlar
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Information über das Ergebnis der landesplanerischen Anpassungsanfrage gem. § 34 Abs. 1 LPlG NRW
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                              X/835

4. Anpassung der Fraktionszuwendungen                                                                          X/836

5. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2024 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2024-2027
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2024                                                                  X/811

6. Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht und über das Vorliegen der Voraussetzungen für die Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022                 X/843

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2023            X/825

8. Cyber-Angriff auf die S-IT
- Aktuelle Informationen und Kostenentwicklung                                                                 X/850

9. Zweitwohnungsteuer
- Erlass des 5. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg                                                                                                             X/799

10. Gewährung von Zuschüssen zur Grünflächenpflege der Verkehrsvereine sowie zur Qualitätssicherung der Kurorte der Stadt Schmallenberg                                                                               X/833

11. Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH durch die Stadt Schmallenberg mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Leistungen der Tourismusförderung
- Anpassung der Ausgleichszahlung                                                                                 X/832

12. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)
- Erlass des 3. Nachtrags                                                                                              X/827

13. Neue Entgeltordnung Kurhaus und Stadthalle                                                               X/854

14. SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag                     X/846

15. Zuschussantrag des Tennisclubs Schmallenberg e.V. zur Tennisplatzsanierung                    X/783

16. Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg                        X/848

17. Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Schmallenberg                             X/847

18. Neufassung der Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Bad Fredeburg                X/831

19. Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg
- Erlass der 2. Änderungssatzung                                                                                     X/802

20. Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg                                                        X/851

21. Nachbesetzung im Technischen Ausschuss sowie im Energie- und Klimabeirat                      X/855

22. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                       X/817

23. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb einer gewerblichen Immobilie im Stadtteil Schmallenberg                                         X/828
2. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                                       X/829
3. Erwerb eines Grundstücks in der Gemarkung Berghausen                                                   X/852
4. Info über durchgef. Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung         X/853
5. Neubau Kultur- und Bildungszentrum KuBiz am Schulzentrum Schmallenberg
- Auftragsvergabe Planungsleistungen                                                                              X/834
6. Verschiedenes


Stand: 12.12.2023: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.