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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 27. April 2023, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Beseitigung von Schäden aus dem Hochwasserereignis vom 14. / 15. Juli 2021
- Beschlussfassung über den Wiederaufbauplan als Grundlage für einen Förderantrag                X/666

3. Erweiterung der Kindergroßtagespflege in Bad Fredeburg                                                  X/672
- Beschlussfassung über das Bauprogramm sowie über die Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben

4. Förderprogramm zur Unterstützung der hausärztlichen Versorgung im Stadtgebiet SchmallenbergX/683

5. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2022                                 X/671

6. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Akademie Bad Fredeburg
Bewirtschaftungsgesellschaft mbH                                                                                   X/679

7. Änderung des Gesellschaftsvertrages der SauerlandBAD GmbH                                           X/681

8. Umlegungsausschuss der Stadt Schmallenberg; Neuwahlen zur Besetzung des Ausschusses    X/670

9. Zuschüsse für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf privaten Wohn- und sonstigen Gebäuden
- Anträge der BFS-Ratsfraktion vom 06.01.2023, der UWG-Ratsfraktion vom 15.03.2023 sowie Antrag nach § 24 GO vom 03.03.2023                                                                                        X/648

10. Fraktionsanträge - Information über den aktuellen Sachstand                                          X/682

11. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2024 bis 2028        X/688

12. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Erwerb von Immobilien                                                                                           X/673
2. Verschiedenes


Stand: 18.04.2023: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.