Donnerstag 23. März 2023, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim" Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim - Satzungsbeschluss                                                          X/630

3. Integriertes Klimaschutzkonzept für den Hochsauerlandkreis und die Stadt Schmallenberg       X/626

4. Bundesförderprogramm "Klimaangepasstes Waldmanagement"                                            X/638

5. Betrieb Schwimmbad Bödefeld                                                                                     X/658

6. Erweiterung der Kapazitäten für die Unterbringung von Geflüchteten
- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise sowie über die Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben.

6. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Stichstraße "Eichenweg", Schmallenberg                          X/624

7. Bereinigung der mehrfach vorkommenden Straßennamen                                                   X/625

8. Antrag des Herrn Hans-Georg Schenk auf Aufstellung einer Straßennamen-Satzung               X/656

9. Gestattungsverträge mit Anliegern bei öffentlichen Erschließungen;
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW und § 8 der Hauptsatzung der Stadt Schmallenberg              X/639

10. Nachbesetzung in Ausschüssen                                                                                 X/660

11. Neuwahl von Ortsvorsteher/innen für die Stadtbezirke 17 (Bracht, Hebbecke, Rotbusch, Werntrop)
und 14 (Arpe, Herschede, Keppel, Kückelheim, Landenbeckerbruch, Silberg).                            X/559

12. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung der Grundstückskaufv.    X/641
2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld            X/650
3. Verpachtung Eigenjagdbezirk Bad Fredeburg I - Ost                                                         X/647
4. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen undSchöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für dieAusschüsse zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen,Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2024 bis 2028                                                                       X/655
5. Personalangelegenheit - Beförderung einer Beamtin                                                          X/631
6. Personalangelegenheit - Versetzung einer Beamtin in den Ruhestand                                   X/651
7. Verschiedenes