Donnerstag 15. Juni 2023, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

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A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehrder Stadt Schmallenberg  X/717

3. Windkraftausbau;Rahmenbedingungen und Sachstand                                                    X/692

4. Bebauungsplan Nr. 28c "Weißer Stein I" - Teilabschnitt 3, StadtteilBad Fredeburg -
3. Änderung (vereinfachtes Verfahren) - Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                X/642

5. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg- Beschlussfassung über das Straßen- und
Wegekonzept (5. Fortschreibung)                                                                                  X/691

6. Erneuerung und Erweiterung des Gehwegs in der Straße "Hünegräben" - Beschlussfassung über das
Bauprogramm und Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben                                              X/697

7. Antrag Martinswerk e.V. Dorlar auf finanzielle Unterstützung zumBetrieb des Hallenbades      X/698

8. Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Schmallenberg                                  mündl. Vortrag

9. Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung vonKurbeiträgen (Kurbeitragssatzung)
- Erlass des 2. Nachtrags                                                                                             X/709

10. Umrüstung von Sirenenanlagen in Schmallenberg und Bad Fredeburgsowie Bereitstellung
überplanmäßiger Haushaltsmittel                                                                                    X/718

11. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Windkraftausbau; Planungen Dritter einschl. Anfragen zur Nutzung städtischer Grundstücke   X/705
2. Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Schmallenberg                                                          X/719
3. Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg                                              X/715
4. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Bad Fredeburg                                           X/720
5. Anmietung von Gebäuden zur Unterbringung von Geflüchteten                                          X/716
6. Erwerb von Immobilien;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW                             X/702
7. Erwerb von Immobilien;
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                                X/710
8. Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
                                                                                                                                X/701
9. Verschiedenes