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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 09. Febr. 2023, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (4. Fortschreibung)                         X/593

3. Krisenmanagement: Anschaffung eines Notstromaggregates für die Trinkwasserversorgung und Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                             X/596

4. Erlass eines 2. Nachtrags zur Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Schmallenberg               X/606

5. Bericht gemäß Haushaltsrechtsanwendungs-VO zu den Kosten im Zusammenhang mit der Aufnahme
und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine                                                   X/607

6. SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt und Änderung Betriebsführungsvertrag                     X/603

7. Situation Schwimmbäder im Stadtgebiet                                                      X/545 + Ergänzung

8. Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Holthausen - H.808 -                    X/611

9. 2. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg                                      X/619

10. Mehrfach vorkommende Straßennamen im Stadtgebiet                                                   X/623

11. Bezuschussung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf privaten Wohn- und sonstigen
Gebäuden        - Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                   X/613

12. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                      X/614

13. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags
                                                                                                                              X/608
2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar                     X/618
3. Verschiedenes


Stand: 30.01.2023: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.