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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 23. Juni 2022, 17:30 Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bestellung eines neuen Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg              X/471

3. Anschaffung eines Fahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der StadtSchmallenberg
- Zustimmung zur Gewährung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung                    X/495

4. Ortsgestaltungssatzungen Grafschaft, Nordenau, Oberkirchen und Westfeld
- Änderung § 13 zur Zulässigkeit von Photovoltaik- und Solarthermieanlagen
- Satzungsbeschluss über die 2. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft und die jeweils 1. Änderungen der Ortsgestaltungssatzungen Nordenau, Oberkirchen und Westfeld                    X/457

5. 42. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Reduzierung der"Wohnbauflächen"-Reserven im Stadtgebiet durch Umplanung in die Freiraum-Darstellung "Fläche für die Landwirtschaft"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/459

6. Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld -Aufhebung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/462

7. Ergänzungssatzung "Zur Krummel", Ortsteil Westernbödefeld -Aufhebung
- Verfahrenseinleitender Beschluss                                                                                 X/464

8. 43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Schmallenberg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake I“)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                 X/472

9. Bebauungsplan Nr. 8a "Auf der Lake I", Stadtteil Schmallenberg
- 6. Änderung (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 43. FNPÄnderung) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                     X/476

10. Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022                                                                                                       X/467

11. Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Schmallenberg                                             X/469

12. Einrichtung einer offenen Ganztagsschule (OGS) an der Kath.Grundschule St. Michael Oberkirchen
                                                                                                                               X/460

13. Zustiftung zur Stiftung Sozialwerk St. Georg                                                               X/466

14. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept (2. Fortschreibung)                          X/455

15. Übernahme der Trinkwasserversorgung des Stadtteils Gellinghausen                                 X/478

16. Ausbau der Straße "Auf der Lake" in Schmallenberg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                    X/494

17. Erweiterung und Sanierung Feuerwehrgerätehaus Dorlar
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                     X/488

18. Einrichtung eines Kindergartens und eines Dorfhauses in derehemaligen Grundschule Westfeld - Sachstandsbericht und Gewährung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen                X/491

19. Sanierung Grundschule Bad Fredeburg
- Sachstandsbericht und Zustimmung zur Gewährung überplanmäßiger Ausgaben                     X/489

20. Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten                                                      X/492

21. Zahlung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen                                                X/470

22. Nachbesetzung in Ausschüssen                                                                                X/493

23. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kath. Grundschule St. Michael Oberkirchen
- Abschluss eines Kooperationsvertrages                                                                           X/461
2. Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2022/23; Auftragsvergabe - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW       X/463
3. Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
                                                                                                                                X/473
4. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie hat der Bürgermeister der Stadt Schmallenberg gem. § 2 Abs. 3 der Corona-Schutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende Corona-Schutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet: In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden. Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben
Mit freundlichen Grüßen König


Stand: 24.06.2022: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.