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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 12. Mai 2022, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Aufgaben des Energie- und Klimabeirates                                                                    X/453

3. Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Vorbereitung einesEntlastungspakets für Schmallenberg - Beschlussfassungen über
a) die Aufhebung der Satzung der Stadt Schmallenberg für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung von Tageseinrichtungen für Kinder durch Erlass einer Aufhebungssatzung
b) die Vorbereitung des Erlasses eines 1. Nachtrags zur Haushaltssatzung der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Ziel der Senkung der Grund- und Gewerbesteuern                  X/445

4. SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund der CoronaPandemie                               X/440

5. Sanierung Grundschule Bödefeld
- Aktualisierung Bauprogramm und Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe X/450

6. Baugebiet "Über der Dorfstraße", Stadtteil Westfeld;Festlegung der Verkaufskonditionen X/448

7. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Entsorgungsdienstleistungen für die Stadt Schmallenberg
- Auftragsvergabe                                                                                                       X/451
2. Abschluss eines neuen Pachtvertrages zum Skilift Schmallenberg                                      X/447
3. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie habe ich gem. § 2 Abs. 3 der CoronaSchutzverordnung vom 01.04.2022 im Rahmen des Ordnungs- und Hausrechts gem. § 51 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen folgende CoronaSchutzmaßnahmen für kommunale Gremiensitzungen der Stadt Schmallenberg angeordnet: Bei Sitzung kommunaler Gremien kommt die sog. 3-G-Regel zur Anwendung. Das bedeutet, dass alle Anwesenden einen Nachweis über Genesung, vollständige Impfung oder ein negatives Testergebnis (eines höchstens 24 Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltests oder eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden PCR-Tests) sowie ein amtliches Ausweispapier vorlegen müssen. Personen, deren Immunisierung oder Testung nicht nachgewiesen ist, sind von der Teilnahme an der Sitzung auszuschließen. In Innenräumen besteht Maskenpflicht, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske) getragen werden; noch wirksamer ist das Tragen einer FFP2-Maske. An den Plätzen darf die Maske abgenommen werden. Es sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden. Personen mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben. Das Testerfordernis für nichtimmunisierte Mandatsträger/innen kann auch durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Das Testergebnis eines beaufsichtigten Selbsttestes hat dabei nur die Gültigkeit für die Teilnahme an der jeweiligen Sitzung bzw. mehreren in unmittelbaren Zusammenhang stehenden Sitzungen. Falls Sie von dem Testangebot Gebrauch machen wollen, teilen Sie dies bitte aus organisatorischen Gründen vorab einem der folgenden Ansprechpartner mit: Frau Lingemann: Tel. 02972/980-207; anja.lingemann@schmallenberg.de Herr Piechaczek: Tel. 02972/980-218; mirko.piechaczek@schmallenberg.de Die Testungen finden 30 Minuten vor Beginn der Sitzung am Sitzungsort statt. Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 15.05.2022: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.