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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 7. April 2022, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung der Stadt Schmallenberg
- Konzeptentwurf zur landesplanerischen Vorabstimmung mit der Regionalplanungsbehörde der Bezirksregierung Arnsberg
Inhalt: Geplante Bauflächen-Rücknahmen und perspektivische Aktivierungs- und Neudarstellungsabsichten
Hier: Billigungsbeschluss zu Inhalt und Vorgehensweise                                                      X/412

3. 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung desBebauungsplanes Nr. 165 "Klosterblick")
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                                X/373

4.Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick", Ortsteil Grafschaft(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 34. FNP-ÄnderungGrafschaft)
- Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem.§ 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                                    X/374

5.Gestaltungssatzung Grafschaft vom 20.05.2016
1. Änderung - Erweiterung des Geltungsbereichs der Zone II um das Bebauungsplangebiet Nr. 165 "Klosterblick"
- Satzungsbeschluss über die 1. Änderung der Ortsgestaltungssatzung Grafschaft                    X/375

6. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg im Bereich Ski- und Freizeitgebiet "Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                               X/376

7. Bebauungsplan Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 38. FNP-Änderung im Bereich des Ski- und Freizeitgebietes "Hohe Lied")
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                                   X/377

8. Außenbereichssatzung "Ortslage Dornheim" Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Ortsteil Dornheim
- (Verfahrenseinleitender) Aufstellungsbeschluss                                                               X/387

9. Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz)
- Sachstandsbericht und Ergänzung der Projektprämisse                                                     X/366

10. Schulentwicklung Grundschulen
- Grundschulverbund Berghausen-Dorlar                                                                           X/395

11. Budgetvereinbarung mit dem Städtischen Gymnasium Schmallenberg
- Antrag des Gymnasiums auf Erhöhung des Budgets                                                          X/413

12. Übernahme des WaldSkulpturenWeges in die Trägerschaft der beiden Kommunen Bad Berleburg und Schmallenberg                                                                                                             X/391

13. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2021                               X/409

14. Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen                                                 X/425

15. Grundsatzentscheidung zur sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zur Vermeidung von lokalen CO2-Emissionen
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 26.04.2021                                                  X/419

16. Grundsatzentscheidung zur Wärmeerzeugung bei Sanierung von Gebäuden der Stadt Schmallenberg
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 26.04.2021                                                   X/420

17. Antrag Klimaneutrale CO2-freie Stadt Schmallenberg
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                        X/421

18. Antrag zur Erweiterung der Ladesäulen-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 15.09.2020                                                  X/422

19. Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 31.05.2021                                                 X/423

20. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                      X/433

21. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                                    X/424
2. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des HSK                                                                      X/434
3. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Grafschaft                                                           X/437
4. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar                      X/416
5. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehr`s Kamp", Stadtteil Bracht                        X/417
6. Kultur- und Bildungszentrum (KuBiz)
- Beauftragung Wettbewerbsbetreuungsbüro                                                                     X/410
7. Vergabe Eigenjagdbezirk Bödefeld-Freiheit II Hastenberg-Süd                                            X/439

8. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Es gelten die zum Zeitpunkt der Sitzung gültigen rechtlichen Regelungen zur Verhinderung und Verbreitung

des Corona-Virus. Die Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) sowie weitere Informationen

und Vorschriften in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter

www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung kommt auch bei den Sitzungen kommunaler

Gremien die sog. 3-G-Regel zur Anwendung. Das bedeutet, dass alle Anwesenden einen Nachweis

über Genesung, vollständige Impfung oder ein negatives Testergebnis (eines höchstens 24

Stunden zurückliegender Antigen-Schnelltests oder eines höchstens 48 Stunden zurückliegenden

PCR-Tests) sowie ein amtliches Ausweispapier vorlegen müssen. Personen, deren Immunisierung

oder Testung nicht nachgewiesen ist, sind von der Teilnahme an der Sitzung auszuschließen.

Gemäß § 4 Abs. 10 CoronaSchVO kann das Testerfordernis für die Nichtimmunisierten bei Sitzungen

kommunaler Gremien auch durch einen gemeinsamen beaufsichtigten Selbsttest erfüllt werden. Das

Testergebnis eines beaufsichtigten Selbsttestes hat dabei nur die Gültigkeit für die Teilnahme an der

jeweiligen Sitzung bzw. mehreren in unmittelbaren Zusammenhang stehenden Sitzungen.

Falls Sie von dem Testangebot Gebrauch machen wollen, teilen Sie dies bitte aus organisatorischen

Gründen vorab einem der folgenden Ansprechpartner mit:

Frau Lingemann: Tel. 02972/980-207; anja.lingemann@schmallenberg.de

Herr Piechaczek: Tel. 02972/980-218; mirko.piechaczek@schmallenberg.de

Die Testungen finden 30 Minuten vor Beginn der Sitzung am Sitzungsort statt.

Nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 CoronaSchVO besteht auch für Gremiensitzungen die Maskenpflicht in Innenräumen

und an Sitzplätzen, d. h. es muss mindestens eine medizinische Maske (sog. OP-Maske)

getragen werden; empfohlen wird das Tragen einer FFP2-Maske. Ausnahmsweise kann nach § 3 Abs.

2 Nr. 12a CoronaSchVO bei Vortragstätigkeiten und Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5

Metern zu anderen Personen auf das Tragen einer Maske verzichtet werden. Vom Umfang her übliche

Wortbeiträge im Rahmen der Beratung fallen nicht unter die Ausnahme. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht

besteht nach § 3 Abs. 2 Nr. 9 CoronaSchVO auch zur notwendigen Einnahme von Speisen

und Getränken sowie nach § 3 Abs. 2 Nr. 10 CoronaSchVO in sonstigen Fällen, wenn das Ablegen

der Maske unter Wahrung des Mindestabstands nur wenige Sekunden dauert.

Rats-/Ausschussmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, der Sitzung fernzubleiben.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 31.03./04.04.2022: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.