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Donnerstag 25. Nov. 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg |
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A) Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragestunde
2. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche
Baufläche" im Bereich "Donscheid"
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des
Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")
3. Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNPÄnderung)
4. Neubau eines Mehrfamilienhauses "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das geänderte Bauprogramm X/356 5. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg fürdas Haushaltsjahr 2022 und Beschluss
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2021 X/336 7. Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über dasVorliegen der Voraussetzungen für die
8. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit 9. Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung derBesetzung 10. Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung derGestaltungssatzungen X/344 11. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg X/332
--------------------------------------------------------------------------------------------- Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus: Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona. Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen. Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de. Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung. Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung. Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf im Kurhaus, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist das Kurhaus unverzüglich zu verlassen. Mit freundlichen Grüßen König Stand: 16.11.2021: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V. |
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