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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 25. Nov. 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)                                                                                                      X/351

3. Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNPÄnderung)
- Änderung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB vom 02.09.2021 (Änderung des Geltungsbereiches)                                                                                                      X/352

4. Neubau eines Mehrfamilienhauses "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg- Beschlussfassung über das geänderte Bauprogramm                                                                                               X/356

5. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg fürdas Haushaltsjahr 2022 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2022-2025
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2022                                                                X/342

6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2021                 X/336

7. Beschlussfassungen über den Beteiligungsbericht und über dasVorliegen der Voraussetzungen für die
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020                X/251

8. Neufassung der ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit
und Ordnung im Gebiet der Stadt Schmallenberg                                                                 X/340

9. Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung derBesetzung
der Gestaltungsbeiräte                                                                                                  X/343

10. Antrag der Schenk Architekten gem. § 24 GO NRW auf Änderung derGestaltungssatzungen    X/344

11. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg                                                    X/332
2. Information über durchgeführte Grundstücksgeschäfte gem. § 11 Abs. 4 der Zuständigkeitsordnung
                                                                                                                             X/349
3. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf im Kurhaus, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist das Kurhaus unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 16.11.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.