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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 25. März 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0                                                                       X/103 x1

3. Kultur- und Bildungszentrum Schmallenberg                                                              X/133 x1

4. Vorläufiger Jahresabschluss der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2020                            X/141 x2

5. Sanierung Grundschule Bad Fredeburg
- Mehrkosten durch erhöhten Aufwand bei den technischen Gewerken                               X/163 x1

6. Realschule Bad Fredeburg
- Brandschutzmaßnahmen                                                                                         X/164 x1

7. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                           X/154 x1

8. Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennut-zungsplanes)
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB                                                                X/155 x1

9. 35. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche
für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB                        X/156 x1

10. Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"                                         X/132 x2

11. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH  X/166 x2

12. Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus
GmbH                                                                                                                       X/113

13. SauerlandBAD GmbH -Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie  X/148 x2

14. Gewährung einer Einlage zur Verlustabdeckung bzw. eines Gesellschafterdarlehens an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021                     X/153 x2

15. Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Hochsauerlandkreis              X/168 x2

16. Antrag der Fraktion "Bündnis 90 Die Grünen“ zur Änderung der Richtlinien der Familienkarte   X/99 x3

17. Anschaffung von Luftfiltern und Plexiglas-Barrieren für Unterrichtsräume
- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                          X/134 x1

18. Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg
hier: Antrag der SPD - Ratsfraktion auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus"
in Schmallenberg                                                                                                        X/170 x

19. Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                    X/167 x1

20. Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"
- Antrag der Ratsfraktion Die Partei                                                                              X/169 x

21. Mieterlass bei stadteigenen gastronomisch genutzten Flächen im Außenbereich für Gastronomiebetriebe
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                     X/171 x

22.Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Stadtteil Felbecke                                X/162 x1
2. Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen                                                 X/160 x2
3. Grundstücksangelegnheiten
3.1. Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg                                       X/139 x2
3.2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg" im Stadtteil Lenne              X/140 x2
3.3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht               X/143 x2
3.4. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar              X/145 x2
3.5. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland                              X/142 x2
4. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet im Kurhaus in Bad Fredeburg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 16.03.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.