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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 11. Mai 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2.40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar - Lagerplatzerweiterung Betonwerk Pieper
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche" (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 172 "Betonwerk Pieper")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                  X/199

3. Bebauungsplan Nr. 172 "Betonwerk Pieper", Ortsteil Dorlar
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 40. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/200

4. Antrag auf Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke"                                             X/132

5. Ergänzungen zum Bauprogramm Wasserversorgung 2021
- Unvorhergesehene Maßnahmen zur Wasserversorgung                                                      X/190

6. Wiederwahl des Technischen Beigeordneten und Bestellung eines allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters                                                                                                           X/192

7. Neuwahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg                                                                                                           X/193

8. Abtransport von Schadholz aus den Wäldern in NRW
- Petition an die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der Bitte um Finanzhilfe für die Wiederinstandsetzung der land- und forstwirtschaftlichen Wege                                           X/209

9. Anträge gem. § 24 GO NRW des SGV Schmallenberg e. V. und der Schenk Architekten          X/203

10. Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                        X/194

11. Familienförderung durch Preisnachlässe beim Grundstückskauf
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                       X/196

12. Einrichtung eines Kinderbonus für bauwillige Familien mit Kindern
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                        X/205

13. ÖPNV - Spätverbindungen zu den Bahnhöfen / Projekt LEADER
- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen                                                                    X/183

14. Grundsatzentscheidung zur sukzessiven Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe zur Vermeidung von lokalen CO2-Emissionen
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                        X/206

15. Grundsatzentscheidung zur Wärmeerzeugung bei Sanierung von Gebäuden der Stadt Schmallenberg
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                       X/207

16. Anpassung der Gestaltungssatzungen
- Änderungsantrag der B'90/Die Grünen-Fraktion vom 26.04.2021 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2021                                                                                                               X/208

17. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                      X/202

18. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik
- Auftrag zum Austausch von Leuchtenköpfen                                                                 X/181

2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar                   X/188

3. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung

des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen

weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die

allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im

Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen

anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei

kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske

(sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und

effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute

Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5

Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung

des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand

zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder

wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt

eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen.

Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca.

20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem

ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu

gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 06.05.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.