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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 10. Juni 2021, 17:30 Uhr, Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schmallenberg „Durchführung einer Corona-Gutscheinaktion für die von den Schließungsverfügungen im Zusammenhang mit der Pandemie betroffenen Schmallenberger Betriebe"                                                                                             X/224

3. Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise
- Antrag der BFS-Ratsfraktion

4. Verschiedeness

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung

des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen

weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die

allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im

Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen

anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei

kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske

(sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und

effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute

Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5

Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung

des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand

zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder

wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt

eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen.

Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca.

20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem

ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu

gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 06.05.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.