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Tagesordnung des Rates

Mittwoch 06. Okt. 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Einbringung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Jahr 2022          X/322

3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2022 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortsw. Nordenau  X/289

4. Wassergebühren für das Jahr 2022                                                                              X/283

5. Abwassergebühren für das Jahr 2022                                                                           X/296

6. Abfallgebühren für das Jahr 2022                                                                                X/282

7. Friedhofsgebühren für das Jahr 2022                                                                           X/281

8. Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Erlass des 6. Nachtrags der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückentwässerungsanlagen                                                                                    X/280

9. Straßenbaubeitragssatzung - Erlass des 2. Nachtrags der Straßenbaubeitragssatzung           X/295

10. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eslohe auf demGebiet der Wasserversorgung - Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages                                                             X/318

11. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt SchmallenbergÄnderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil Oberkirchen - Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB - Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                     X/286

12. Zusammenarbeit zwischen dem Skilanglaufzentrum Hochsauerland1978 e. V. Westfeld/Ohlenbach
und der Stadt Schmallenberg                                                                                         X/298

13. Anschaffung von neuen Schnürstiefeln für die Kameradinnen undKameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg
- Bereitstellung einer außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigung                                      X/321

14. Renovierung und Teilumbau im Bürogebäude Hünegräben 19a
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung                                                           X/266

15. Renovierung und Teilumbau der Gebäudeanlage "Breite Wiese 38"
- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung                                                            X/267

16. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes "Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg
- Beschlussfassung über das Bauprogramm                                                                       X/307

17. Aufhebung der Satzung der Teilnehmergemeinschaft derFlurbereinigung Remberg und Übertragung der Vertretungsrechte und der Verwaltungsaufgaben auf den Bürgermeister der Stadt Schmallenberg
                                                                                                                              X/309

18. Bestellung eines Verhinderungsvertreters                                                                   X/324

19. Sachstandsbericht zur PV-Anlage der Erich-Kästner Realschule inBad Fredeburg
- Antrag der Fraktionen von UWG und BFS                                                                        X/327

20. ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag der B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                       X/323

21. Fraktionsanträge- Information über den aktuellen Sachstand                                          X/310

22. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland                                   X/312
2. Erwerb von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigung von Grundstückskaufverträgen X/313
3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen             X/292
4. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" , Stadtteil Dorlar                    X/302
5. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne                      X/319
6. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten nach Abbruch des Gebäudebestandes
"Am Kurhaus 7" in Bad Fredeburg - Auftragsvergabe Architektenleistungen gem. HOAI LPH 4 - 8  X/308
7. Verschiedenes

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf im Kurhaus, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist das Kurhaus unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 27.09.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.