www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet 


Tagesordnung des Rates

Donnerstag 04. Febr, 2021, 17:30 Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Straßen- und Wegekonzept der Stadt Schmallenberg
- Beschlussfassung über das Straßen- und Wegekonzept                                               X/86 x1

3. REGIONALE 2025 - LenneSchiene 2.0                                                                      X/103 x1

4. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Schmallenberger Sauerland Tourismus GmbH   X/111 x2

5. Bestellung von Vertretern der Stadt Schmallenberg für die Schmallenberger Sauerland Tourismus
GmbH                                                                                                                       X/113

6. Sicherung des Wirtschaftsfaktors "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg
hier: Antrag auf Bildung eines Fachausschusses "Fremdenverkehr und Tourismus" in Schmallenberg
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                       X/112

7. Abschluss einer Änderungsvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag                       X/105 x2

8. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der
Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortsstraße Altenilpe Richtung Sellinghausen            X/92 x1

9. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straßen "Rönneckeroth", "In der Basmecke" (Teilbereich) und "Oberer Beerenberg" (Teilbereich), Fleckenberg                                                               X/93 x1

10. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Straße "Schützenstraße", Holthausen                          X/94 x1

11. Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                    X/109

12. Resolution des Rates der Stadt Schmallenberg "Keine Novellierung des Landeswassergesetzes"
- Antrag der SPD-Ratsfraktion                                                                                        X/115

13. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                       X/114

14. Delegation der Entscheidungsbefugnisse der Stadtvertretung während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite gem. § 60 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) auf den Hauptausschuss                                                                                 X/116

15. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar              X/77 x2
1.2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp"; Stadtteil Bracht                   X/63 x2
1.3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Leisterfeld III", Stadtteil Bad Fredeburg       X/96 x2
1.4. Erwerb einer Immobilie im Stadtteil Gleidorf                                                            X/117 x3
2. Umbau, Nutzungsänderung und Sanierung der ehem. GS Westfeld
a) Maßnahmenbeschreibung
b) Auftragsvergabe Fachplanerleistungen TGA LPH 5 - 8 HOAI                                          X/91 x1
3. Verschiedenes

---------------------------------------------------------------------------------------------

Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ausschussmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet im Kurhaus in Bad Fredeburg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 25.01.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.