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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 02. Sept. 2021, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von
Ausgleichsflächen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid") - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                       X/211

3. Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB             X/276

4. Bebauungsplan Nr. 28 c "Weißer Stein I" - Teilabschnitt 3, Stadtteil Bad Fredeburg
- 3. (vereinfachte) Änderung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a BauGB
- Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                                   X/247

5. Sachstandsbericht zu Projekten der REGIONALE 2025 und zu LEADER                                X/261

6. LEADER-REGION "4 mitten im Sauerland"; Förderperiode 2023-2027                                    X/279

7. Antragstellung in verschiedenen Förderprogrammen des Bundes und des Landes                  X/262

8. Hochwasserereignis am 14. / 15. Juli 2021
- Sachstandsbericht und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel                                 X/263

9. Sonnenschutzanlagen Schulzentrum Schmallenberg
a) Beschlussfassung über das Bauprogramm im Rahmen des Förderprogramms Klimaresilienz
b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung                                     X/277

10. Überörtliche Prüfung der Stadt Schmallenberg durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW        X/273

11. Jahresabschluss 2020
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW                                                X/249

12. Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes 2021                                              X/252

13. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1. HJ 2021                          X/265

14. Nachbesetzung im Ausschuss für Bildung, Sport, Soziales und Kultur                                 X/260

15. Ersatzbestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH (WFG)                                         X/257

16. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Verschiedenes
2. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Unterm Ebbeloh", Stadtteil Berghausen              X/254
3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Lehrs Kamp", Stadtteil Bracht                          X/255
4. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Westfeld                                                             X/271
5. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg                                                     X/272
6. Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick" - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages                X/274

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen. Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca. 20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf im Kurhaus, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist das Kurhaus unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 20.08.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.