www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet 


Tagesordnung des Rates

Donnerstag 01. Juli 2021, 17:30 Uhr, Kurhaus in Bad Fredeburg, Am Kurhaus 4

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
-  Bereich "Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe Lied")
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB
- Sachstandsbericht Zielabweichungsverfahren Regionalplan
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                        X/175

3. Bebauungsplan Nr. 170 "Bike-Park und Ski- und Freizeitgebiet Hohe  Lied" beim Ortsteil Gellinghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 38. FNP-Änderung im Bereich des Ski- und Freizeitgebietes Hohe Lied)
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 u. 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                         X/176

4. 34. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" und  von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" im Ortsteil  Grafschaft (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungs-plans Nr. 165 "Klosterblick")                                                      X/177
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  

5. Bebauungsplan Nr. 165 "Klosterblick", Ortsteil Grafschaft
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB zur erneuten Öffentlichen Auslegung des (geänderten) Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                                                                                X/178

6. 41. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Bereich "Donscheid" mit Separierung von Ausgleichsflächen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 173 "Donscheid")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/211

7. Bebauungsplan Nr. 173 "Donscheid", Stadtteil Bad Fredeburg (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 41. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                                                X/212  

8. Öffentliche Betrauung der Schmallenberger Sauerland Tourismus  GmbH mit Leistungen der Tourismusförderung: Erhöhung der Ausgleichszahlung für das Wirtschaftsjahr 2021                  X/240

9. Neubau eines Parkplatzes an der Straße "Rupers Kamp" im Gewerbegebiet "Auf der Lake" in Schmallenberg
- Zustimmung zur außerplanmäßigen Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung                     X/216

10. Änderung des Flurbereinigungsplans der Flurbereinigung Berghausen II                               X/195

11. Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Ortsteil Schmallenberg                             X/215

12. Nachbesetzung im Bezirksausschuss Schmallenberg                                                       X/243

13. Kennzeichnung denkmalgeschützter Gebäude im Stadtgebiet
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                      X/242  

14. ÖPNV - Spätverbindung zu den Bahnhöfen/Projekt LEADER
- Antrag Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen                                                                     X/219

15. Beitritt der Stadt Schmallenberg zur Organisation "Seebrücke"
- Antrag der Ratsfraktion Die Partei                                                                                X/230

16. Antrag zur Beauftragung des Energie- und Klimabeirates mit Aufgaben zur Herstellung der Verfassungskonformität
- Antrag Ratsfraktion B'90/Die Grünen                                                                             X/231

17. Antrag zur Installation von CO2-Ampeln in Unterrichtsräumen und KITA-Gruppenräumen
- Antrag B'90/Die Grünen-Ratsfraktion                                                                             X/244

18. Fraktionsanträge  - Information über den aktuellen Sachstand                                        X/228

19. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil

1. Besteckfabrik Hesse - Technisches Museum, Fleckenberg;
Bezuschussung und Zwischenfinanzierung                                                                        X/241
2. Grundstückstausch in den Gemarkungen Fredeburg und Schmallenberg                              X/238
3. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland                                     X/232
4. Veräußerung einer Gewerbefläche im Bereich "Bettenkamp", Stadtteil Bad Fredeburg             X/235
5. Veräußerung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Lake II, Schmallenberg              X/233
6. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg" im Stadtteil Dorlar                      X/229
7. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Unterm Ebbeloh" im Stadtteil Berghausen             X/237
8. Erweiterung der Bodendeponie "In der Robecke";
Abschluss eines Pacht- und Gestattungsvertrages                                                              X/234
9. Verschiedenes

---------------------------------------------------------------------------------------------

Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung

des Corona-Virus:

Ratsmitgliedern mit Krankheitssymptomen wird dringend empfohlen, den Sitzungen

weiterhin fernzubleiben. Für Ratsmitglieder, die aus Risikogebieten zurückkehren, gelten die

allgemeinen Vorschriften der Corona-Einreiseverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Diese und auch die Corona-Schutzverordnung in der jeweils aktuellen Fassung finden Sie im

Landesportal unter www.land.nrw/corona.

Nach der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung ist im öffentlichen Raum zu allen

anderen Personen grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Bei

kommunalen Gremiensitzungen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske

(sog. OP-Maske oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) zu tragen.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und

effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute

Händehygiene, Einhalten von Husten-und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5

Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle in Schmallenberg statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung

des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand

zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder

wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt

eine Registrierung.

Vor der Sitzung besteht die Möglichkeit, einen freiwilligen Corona-Selbsttest durchzuführen.

Die Ausgabe der Test-Sets erfolgt vor dem Sitzungsraum bzw. im Foyer. Der Test dauert ca.

20 Minuten. Falls Sie einen Selbsttest durchführen möchten, erscheinen Sie bitte mit einem

ausreichenden zeitlichen Vorlauf in der Stadthalle, um einen pünktlichen Sitzungsbeginn zu

gewährleisten. Bei einem positiven Testergebnis ist die Stadthalle unverzüglich zu verlassen.

Mit freundlichen Grüßen

König


Stand: 23.65.2021: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.