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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 25. Juni 2020, 17:30 Uhr, Stadthalle Schmallenberg, Paul-Falke-Platz 6

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmb.   IX/1528 x1

3. Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Satzungsbeschluss der Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW                                  IX/1514 x2

4. Jahresabschluss 2019
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW                                             IX/1524

5. SauerlandBAD GmbH
- Anpassung Betriebsführungsentgelt aufgrund Corona-Pandemie                                   IX/1540 x1

6. Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH                                                                            IX/1542 x1

7. Änderung des Schulnamens der Hauptschule                                                           IX/1460 x3

8. Konzeption "Dritte Orte"
- aktueller Sachstand                                                                                             IX/1519 x3

9. Neubestellung eines Ortsheimatpflegers für den Bereich Fleckenberg, Jagdhaus und Lenne  IX/1450 x3

10. Wisente im Rothaargebirge                                                                                 IX/1538 x1

11. Anschaffung von Multifunktionsgeräten und Druckern für das Rathaus                        IX/1527 x1

12. Wirtschaftsförderung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen                                                            IX/1541

13. E-Learning - Abfrage der Endgerätebedarfe
- Antrag der CDU-Ratsfraktion                                                                                     IX/1543

14. Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomiebetriebe aufgrund der Corona-Krise
- Antrag der BFS-Ratsfraktion                                                                                     IX/1544

15. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Einrichtung eines Spezialfonds für städtische Kapitalanlagen
- Auswahl und Festlegung der Kapitalanlagedienstleister                                              IX/1534 x1
2. Vergabe eines Auftrags zur Durchführung eines regelmäßigen Spezialfonds-Controllings mit Dokumentation                                                                                                     IX/1535 x1
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1. Veräußerung von Gewerbeflächen im Gewerbepark Hochsauerland                            IX/1522 x1
3.2. Veräußerung von Gewerbe-/Grundstücksflächen im Stadtteil Gleidorf;
Genehmigung von Grundstückskaufverträgen                                                             IX/1529 x1
3.3. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne                IX/1515 x1
3.4. Veräußerung von Bauplätzen im Baugebiet "Zum Parmberg", Stadtteil Dorlar               IX/1526 x1
4. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2020/2021                                          IX/1518 x2
5. Verschiedenes

 

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Hinweise zu Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus:

Ratsmitglieder mit Krankheitssymptomen und solche, die Rückkehrende aus Risikogebieten sind, haben der Sitzung fernzubleiben.

Zur Verringerung des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus sind die wichtigsten und effektivsten Maßnahmen nach den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eine gute Händehygiene, Einhalten von Husten- und Niesregeln und das Abstandhalten (mindestens 1,5 Meter). Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.rki.de.

Die Sitzung findet in der Stadthalle statt. Es erfolgt eine gute Durchlüftung des Saales. Für jedes Ratsmitglied ist ein separater Tisch mit einem ausreichenden Abstand zum Sitznachbarn vorgesehen. Desinfektionsmöglichkeiten stehen zur Verfügung. Es steht Ihnen frei, Masken (Mund-Nasen-Bedeckungen) zu tragen.

Zur Gewährleistung der Nachverfolgung von Infektionsketten tragen sich die Ratsmitglieder wie üblich in die Anwesenheitsliste ein; für Pressevertreter/innen und Zuhörer/innen erfolgt eine Registrierung.

Mit freundlichen Grüßen

Halbe


Stand: 18.06.2020: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.