www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet 


Tagesordnung des Rates

Donnerstag 28.Nov. 2019, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadt Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 163 "Altes Feld II", Stadtteil Schmallenberg
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                                       IX/1411 x1

3. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich "Ringstraße" im Ortsteil Bracht
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss                                                                                              IX/1410 x1

4. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2020 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2020-2023
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020                                                          IX/1418 x2

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2019           IX/1409 x2

6. Erlass des 4. Nachtrags zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Stadt Schmallenberg                                                                                                      IX/1425 x2

7. Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen; Erlass von Förderrichtlinien                      IX/1420 x2

8. Umstellung der Straßenbeleuchtungsanlage auf LED-Technik                                      IX/1392 x1

9. Bankettbefestigung im Zuge der Ortverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe
- Ausbauprogramm                                                                                                IX/1413 x1

10. Grünschnittentsorgung im Stadtgebiet Schmallenberg
- Antrag der UWG-Ratsfraktion                                                                                    IX/1405

11. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Gleidorf                                            IX/1349 x2
1.2. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf                                                       IX/1419 x2
1.3. Veräußerung eines Bauplatzes im Baugebiet "Am Taasberg", Stadtteil Lenne;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags                                                                 IX/1403 x2
1.4. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Berghausen                                                 IX/1417 x2
2. Verschiedenes


Stand: 15.11.2019: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.