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A) Öffentlicher
Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "Dorfgebiet" und "Fläche für die Landwirtschaft" in (betriebsgebundene) "Gewerbliche Baufläche", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt")
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB IX/1212 x1
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 168 "Gewerbefläche Vogt", Ortsteil Felbecke (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 BauGB IX/1213 x1
4. Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. mit § 13b BauGB IX/1214 x1
5. Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Ortsteil Bracht, Bereich "Ringstraße"
- Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Aufstellungsverfahrens gem. § 34 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6 BauGB IX/1220 x1
6. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung für die Innerortstraße Arpe Richtung Keppel (Teilbereich), Arpe
IX/1211 x1
7. Aufstellung eines Wasserversorgungskonzepts für das Stadtgebiet Schmallenberg IX/1217 x1
8. Erhalt von Schützen- und Mehrzweckhallen; Erlass von Förderrechtlinien IX/1233 x2
9. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2020 bis 2025 IX/1224 x2
10. Kapitaldeckung der städtischen Versorgungslasten IX/1228 x2
11. Beratung über das Verfahren betreffend das Vergabe-/ Auftragswesen der Stadt Schmallenberg
IX/1204 x2
12. Fraktionsanträge - Information über den aktuellen Sachstand IX/1209
13. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
1. Strom- und Gasversorgung der Stadt Schmallenberg IX/1208 x2
2. Neuabschluss des Gas-Konzessionsvertrages IX/1236 x2
3. Grundstücksangelegenheiten
3.1. Veräußerung einer Grundstücksfläche im Stadtteil Schmallenberg IX/1205 x2
3.2. Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg IX/1206 x2
3.3. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags IX/1219 x2
4. Auftragsvergaben
4.1. Ausbau der Straßen "Harbecker Weg" und "Rönneckeroth" in Fleckenberg IX/1215 x1
4.2. Erschließung BG "Schützenstraße", Holthausen IX/1216 x1
4.3. Asphaltüberzug Gemeindeverbindungsstraße von Nierentrop nach Kirchilpe IX/1222 x1
4.4. Neubau eines Kunstrasenplatzes in Gleidorf IX/1225 x1
4.5. Wassertransportleitung Bad Fredeburg - Holthausen IX/1230 x1
5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5.1. Übernahme der Trägerschaft der Offenen Ganztagsschule (OGS) inkl. Vor- und Übermittagsbetreuung an dem Gemeinschaftsgrundschulverbund Schmallenberg-Gleidorf ab dem Schuljahr 2019/20; Auftragsvergabe
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW IX/1199
5.2. Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" (Rohrbestellung)
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW IX/1200
5.3. Auftragsvergabe zur Erneuerung der Wasserversorgungsleitung im Bereich "Hotel Rimberg bis Abzweig L914 von der L776" - Auftragsvergabe Verlegung der Trinkwasserleitung
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW IX/1203
5.4. Veräußerung von Grundstücken im Stadtteil Bad Fredeburg IX/1235
6. Verschiedenes
Stand: 08.02.2019: Alle
Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.
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