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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 23. Mai 2019, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadt Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 169 "Zum Parmberg", Ortsteil Dorlar                                            IX/1342 x1
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- Satzungsbeschluss über die Gestaltungssatzung gem. § 89 BauO NW zum Bebauungsplangebiet

3. Fortschreibung Gleichstellungsplan der Stadt Schmallenberg                                      IX/1365 x2

4. Jahresabschluss 2018                                                                                            IX/1360
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Beteiligungsbericht
d) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW

5. Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung durch die Gemeindeprüfungsanstalt               IX/1364

6. Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses
zum 31.12.2018                                                                                                   IX/1358 x3

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019         IX/1363 x2

8. Erhalt von Schützen-und Mehrzweckhallen;
Antrag auf Förderung von Sanierungsmaßnahmen                                                         IX/1350x2

9. 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Schmallenberg                                IX/1270 x2

10.Ersatzbestellung eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes für den Bezirksausschuss Bödefeld
                                                                                                                           IX/1371

11. Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen                                                      IX/1375
a) Umbenennung Energiebeirat
b) Beratungsverfahren zu den Anträgen im Zusammenhang mit Klimaanpassung, Klima-und Umweltschutz

12. 15-Punkte-Programm für mehr Umwelt-/Klimaschutz                                                    IX/1367
- Antrag der UWG-Ratsfraktion

13. Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung zwischen den Knotenpunkten der
B 511/Kreisstraße und dem der B 511/L776 auf 70 Km/h                                                    IX/1376
- Antrag der SPD-Ratsfraktion

14. Antrag "Kostenloser Busverkehr im Stadtgebiet Schmallenberg"                                      IX/1377
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

15. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Gleidorf                                             IX/1349 x2
2. Erwerb von land- und forstwirtschaftlichen Flächen im Stadtteil Sögtrop                     IX/1373 x2
3. Erschließung Baugebiet Altes Feld II in Schmallenberg; Grunderwerb und IX/1372 x2 Abschluss eines Ablösevertrages
4. Auftragsvergaben
4.1. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Gleidorf - Grafschaft                                  IX/1352 x1
4.2. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2019/2020                                        IX/1366 x1
4.3. Anschaffung von zwei mittleren Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt
Schmallenberg                                                                                                      IX/1362 x2
a) Auftragsvergabe
b) Genehmigung von Auslandsdienstreisen
5. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
5.1. Auftragsvergabe Stromlieferung 2020 - 2022                                                           IX/1343
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW
5.2. Neugestaltung des Umfeldes der Schützenhalle in Oberkirchen; IX/1347 Auftragsvergabe
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
6. Verschiedenes


Stand: 02.09.2019: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.