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Dienstag 11. Sept. 2018, 17:30 Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg |
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A) Öffentlicher Teil 1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes IX/1141 2. Einwohnerfragestunde 3. Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg. Hierzu ist Landrat Dr. Karl Schneider bzw. ein/e Vertreter/in des Hochsauerlandkreises eingeladen. mündl. Vortrag 4. Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg - Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses IX/1127 x1 5. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen" 6. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark BrachtKnüppelhagen" 7. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid" 8. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid" 9. Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg 10. Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm; 11. Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung IX/1114 x1 12. Jahresabschluss 2017 a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Verwendung des Jahresergebnisses c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW IX/1119 13. Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017 IX/1143 x3 14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018 IX/1122 x1 15. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten IX/1130 x1 16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens; hier: Anpassungsvereinbarung IX/1144 x1 17. Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde" - Antrag der CDU-Ratsfraktion IX/1111 18. Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg - Antrag der UWG-Ratsfraktion IX/1115 19. Nachbesetzung in Ausschüssen IX/1142 20. Verschiedenes
B. Nichtöffentlicher Teil
Stand: 29.08.2018: Alle Infos ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V. |
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