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Tagesordnung des Rates

Dienstag 11. Sept. 2018, 17:30 Uhr, Kurhaus Bad Fredeburg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes                                                                    IX/1141

2. Einwohnerfragestunde

3. Breitbandausbau im Stadtgebiet Schmallenberg. Hierzu ist Landrat Dr. Karl Schneider bzw. ein/e Vertreter/in des Hochsauerlandkreises eingeladen.                                                mündl. Vortrag

4. Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes und stellv. Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Schmallenberg  - Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses                                   IX/1127 x1

5. 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg  Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Bracht-Knüppelhagen"
 - (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                  IX/1027 x2

6. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 158 "Windpark BrachtKnüppelhagen"  
- (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                        IX/1028 x2

7. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg  Darstellung einer "Fläche für Versorgungsanlagen - Windenergie" gem. § 5 Abs. 2 Nr. 4 BauGB im Bereich "Habichtsscheid"  
- (2. Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                    IX/1029 x2

8. (Einfacher) Bebauungsplan Nr. 159 "Windpark Habichtsscheid"
 - (Neufassung) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB                                       IX/1030 x2

9. Grundstücksvorratspolitik/Kommunales Baulandmanagement in der Stadt Schmallenberg
 - Anträge der UWG- und BFS-Ratsfraktionen                                                            IX/1129 x1

10. Städtebauförderung im Haus- und Hofflächenprogramm;
 Änderung der Förderrichtlinien vom 11.12.2014                                                         IX/1109 x2

11. Schmallenberger Familienkarte - Kommerzielle Förderung                                         IX/1114 x1

12. Jahresabschluss 2017   a) Feststellung des Jahresabschlusses  b) Verwendung des Jahresergebnisses  c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW                  IX/1119

13. Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2017                                                                                                       IX/1143 x3

14. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2018      IX/1122 x1

15. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Hochsauerlandkreis und den Straßenverkehrsbehörden der kreisangehörigen Städte über die Wahrnehmung von Aufgaben bei der Genehmigung von Großraum- und Schwertransporten                                                 IX/1130 x1

16. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis zur Wahrnehmung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens;  hier: Anpassungsvereinbarung                                                                                       IX/1144 x1

17. Steuerermäßigung für "brauchbare Jagdhunde"  - Antrag der CDU-Ratsfraktion               IX/1111

18. Anbindung Radfahrer/Fußgänger an die Kreisstraße K 20 in Richtung Altenilpe im Zuge der Umgehungsstraße Bad Fredeburg  - Antrag der UWG-Ratsfraktion                                      IX/1115

19. Nachbesetzung in Ausschüssen                                                                             IX/1142

20. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbepark Hochsauerland II                       IX/1131 x1
1.2. Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Lake                                        IX/1137 x1
2. Auftragsvergaben
2.1. Ausbau Gewerbepark Hochsauerland II                                                               IX/1125 x2
2.2. Erschließung "Baugebiet Leisterfeld III", Bad Fredeburg  
- Auftragsvergabe 1. Straßenbau 2. Kanalbau 3. Wasserleitung                                   IX/1126 x2
2.3. Energetische Sanierung und funktionale Verbesserung der Begegnungsstätte Stadthalle Schmallenberg  - Auftragsvergaben  a) Akustik-Wandverkleidung  b) Innentüren              IX/1140 x2
2.4. Ersatzbeschaffung eines Treckers für den städtischen Bauhof                               IX/1138  x2
2.5. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2018/2019                                       IX/1135 x2
3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
3.1. Tiefausbau Straße nach Keppel Baugebiet Arpe  -
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW                              IX/1112 3.2. Anschaffung eines mittleren Löschfahrzeuges für die Löschgruppe Felbecke  
- Genehmigung einer Auslandsdienstreise  
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                         IX/1116
4.Verschiedenes


Stand: 29.08.2018: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.