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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 14. Sept. 2017, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil

1. Einwohnerfragestunde

2. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg  Änderung von "Wohnbaufläche" in "Fläche für die Landwirtschaft" und " Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche"  (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 148 "Am Immesbeile")
- Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB  - Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB                                                                                                        IX/884 x1

3. Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile", OT Oberhenneborn  (Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 33. FNP-Änderung)  - Prüfung und Auswertung der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB  - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB  - Satzungsbeschlusss über die Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 148 "Am Immesbeile"                                                                   IX/885 x1

4. Jahresabschluss 2016
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 GO NRW                                             IX/867

5. Feststellung der Zulässigkeit des Verzichts auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2016                                                                                                          IX/879 x2

6. Zwischenbericht zum Haushaltsjahr 2017  a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2017)  b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2017                                                                                                         IX/865 x3

7. Auswirkungen des neuen § 2b UStG auf die städtische Haushaltswirtschaft                    IX/880 x3

8. Abrechnung Schulschwimmen SauerlandBAD                                                            IX/871 x3

9. Durchführung von vereinfachten Umlegungsverfahren                                                IX/872 x3

10. Anregung nach § 24 GO NRW des Dr. Alexander S. Neu (MdB): Adressweitergabe an Bundeswehr, Widerspruch erleichtern                                                                                              IX/897

11. Als Bürgeranträge bezeichnete Schreiben gem. § 24 GO NRW/§ 8 Hauptsatzung des Herrn Hans-Georg Schenk
a) Straßenausbau "Auf der Mauer“, 2. Bauabschnitt, "Wasserpforte" sowie „Hackwiese“ und „Unterer Hagen“  
b) Schaffung von Planungsrecht für die bestehende Wohnbebauung am Aberg, Straße „Am Stenn“, in der Kernstadt Schmallenberg vom 08.08.2017
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans "Vor dem Alten Feld". Ergänzung zum Bürgerantrag vom 11.09.2016 vom 04.08.2017
d) Wenn die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes „Vor dem alten Feld“ gem. meinem Bürgerantrag vom 04.08.2017 nicht beschlossen wird, stelle ich den untenstehenden weiteren Antrag entsprechend der ISEK-Schmallenberg 2030-Empfehlung für den in der Anlage dargestellten Teilbereich einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 b aufzustellen
e) Ergänzung zum Bürgerantrag vom 06.08.2017 „Bürgerantrag BPlan Haus im alten Feld“ entsprechend der ISEK Schmallenberg 2030-Empfehlung für den in der Anlage dargestellten Teilbereich einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 b aufzustellen vom 31. August 2017

12. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Erschließung des Baugebietes "Unterm Dillenberg II" im Stadtteil Wormbach  
- Abschluss eines Erschließungsvertrages                                                             IX/876 x1

2. Auftragsvergaben
2.1. Erneuerung der Straße "Unterer Hügel" in Bad Fredeburg
1. Straßenbau
2. Fußweg
3. Kanalbau
4. Wasserleitung                                                                                                IX/881 x1

2.2. Neubohrung Tiefenbrunnen I, WGA Lennetal in Gleidorf                                        IX/891 x1

2.3. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2017/2018                                      IX/886 x1

2.4. Auftragsvergabe zur Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2017
                                                                                                                      IX/868 x2

3. Verschiedenes


Stand: 05.09.2017: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.