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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 27. Aug. 2015, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Wiederbestellung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtsparkasse Schmallenberg                 IX/312
- Genehmigung des Verwaltungsratsbeschlusses

3. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030                                          IX/325 x1
- Beschluss über die Ergänzung der festgelegten Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche um die Bereiche "Schulzentrum Schmallenberg", "Schulzentrum Bad Fredeburg" und "Ehemalige Volksschule Wormbach" - Ergänzung des ISEK-Handlungsprogramms (Teil C) um städtebauliche Einzelmaßnahmen aus dem Bereich "Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen" - Ergänzung des ISEK-Zielkonzepts (Teil B) um begründende Aussagen zum Quartiersbezug der ins Handlungsprogramm neu aufgenommenen Einzelmaßnahmen

4. Neuorganisation der Beziehungen zur Kur- und Freizeit GmbH, demGesamtverkehrsverein Schmallenberger Sauerland und den örtlichen Verkehrsvereinen                                        IX/317 x2

5. Neuvereinbarung Betriebsführungsvertrag Kurhaus Bad Fredeburg                                 IX/304 x2

6. Zwischenbericht des Kämmerers zum Haushaltsjahr 2015 a) Zwischenbericht zur Ausführung des Haushaltsplanes (Stichtag 30.06.2015) b) Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. und 2. Quartal 2015 c) Sachstandsbericht zum Haushaltsstrukturkonzept 2015          IX/306 x2

7. Änderung des Flurbereinigungsplanes der Flurbereinigung Dorlar vom 01.03.1977
- Satzungsbeschluss                                                                                                IX/299 x2

8. Fraktionsanträge - Information über den aktuellen Sachstand                                          IX/340

9. Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Akademie Bad Fredeburg Bewirtschaftungsgesellschaft mbH                                                                                  IX/355

10. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1.Grundstücksangelegenheiten
1.1. Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Oberkirchen                                               IX/336 x2
1.2. Erwerb von Grundstücken im Bereich der Wassergewinnungsanlage Nordenau-Nesselbach IX/338 x1 1.3. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schanze                                                     IX/346 x1
2. Freiwilliger Landtausch im Stadtteil Bad Fredeburg - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                                                                                            IX/313
3. Freiwilliger Landtaus im Stadtteil Bad Fredeburg - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW                                                                                                    IX/354
4. Auftragsvergaben
4.1. Ausbau der "Holthauser Straße" in Gleidorf - Auftragsvergabe Straßenbau                    IX/311 x1
4.2. Verkehrsgerechter Umbau der Brücke über die Lenne am Kurpark Schmallenberg - Auftragsvergabe Brückenbauarbeiten                                                                                                 IX/315 x1
4.3. Ausbau der Straße " Am Feuerwehrhaus" in Grafschaft                                              IX/332 x1
4.4. Lieferung von Streusalz für die Winterperiode 2015/2016                                           IX/326 x1
5. Verschiedenes


Stand: 14.08.2015: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V. , ergänzt 23.08.15