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Tagesordnung des Rates

Donnerstag 07. Mai 2015, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

 

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Abschluss des REGIONALE-Projektes "Netzwerk Zukunft: Kurorte - neu profiliert". Hierzu ist Herr Detlef Jarosch, Fa. PROJECT M, eingeladen.                                                                          IX/243

3. 25. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ortsteil Bödefeld                                          IX/232 x1
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Bödefeld im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 152 "Über den Zäunen II"
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wg. Plangebietsreduzierung

4. Bebauungsplan Nr. 152 "Über den Zäunen II", Ortsteil Bödefeld (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 25. FNP-Änderung)
- Prüfung und Auswertung der Öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Beschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB über die erneute Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wg. Plangebietsreduzierung                                                                                         IX/233 x1

5. 29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Schmallenberg                                IX/235 x1
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Wormbach (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 153 "Unterm Dillenberg II")
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bauflächenrücknahmeerklärung

6. Bebauungsplan Nr. 153 "Unterm Dillenberg II", Ortsteil Wormbach                                 IX/236 x1
(Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 29. FNP-Änderung)
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

7. Erlass einer Neufassung der Satzung der Stadt Schmallenberg über die Erhebung von Kurbeiträgen
                                                                                                                           IX/240 x2

8. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Schmallenberg zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen für Maßnahmen für den Naturschutz vom 06.03.2001.               IX/263 x2

9. Vorläufiger Jahresabschluss 2014 - mündl. Bericht

10. Gesamtabschluss 2013                                                                                        IX/260
- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 GO NRW

11. Neuorganisation Stadtwerke                                                                              IX/242 x2

12. Fraktionsanträge
- Information über den aktuellen Sachstand                                                                  IX/259

13. Verschiedenes

 

B. Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bödefeld                                                      IX/262 x2

2. Auftragsvergaben
2.1. Ausbau "Im Siepen" in Fleckenberg                                                                     IX/234 x1
2.2. Flachdachsanierung Schulzentrum Schmallenberg - Gymnasium                                 IX/247 x1
2.3. Lernen mit neuen Medien Realschule - Auftragsvergabe PCs und Monitore                      IX/261
3. Verschiedenes


Stand: 25.04.2015: Alle Infos  ohne Gewähr, UWG Schmallenberg e.V.