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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Dienstag 28. Mai 2013, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Darstellung von Sonderbauflächen zur Windenergienutzung im Flächennutzungsplan der Stadt Schmallenberg - 26., 27., und 28. Änderung -
Weiteres Vorgehen            VIII/1002x1

3. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes. Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sonstiges Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Biogasanlage", Ortsteil Ebbinghof (im Parallelverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 154 "Biogasanlage Ebbinghof")  
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB            VIII/986x1

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 154 "Biogasanlage Ebbinghof", Ortsteil Ebbinghof - Aufstellung (im Parallelverfahren zur 30. FNP-Änderung)
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB        VIII/987x1

5. 23. Änderung des Flächennutzungsplanes
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" und Darstellung einer "Fläche für die Landwirtschaft -Obstbaumwiese" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 "In der Sellmecke II" im Ortsteil Kirchrarbach
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                VIII/997x1

6. Bebauungsplan Nr. 150 "In der Sellmecke II", Ortsteil Kirchrarbach (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 23. FNP-Änderung)
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. BauGB
- Beschluss über die Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB                VIII/996x1

 7. Antrag auf Errichtung einer Bodendeponie "In der Robecke" VIII/1004 x2

8. Gesamtabschluss 2011             VIII/992
- Beschlussfassung über die Bestätigung des Gesamtabschlusses, die Ergebnisverwendung und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 116 Abs. 1 i.V.m § 96 GO NRW

9. Anpassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)      VIII/1001 x3

10. Fortschreibung Frauenförderplan Stadt Schmallenberg     VIII/982 x3

11. Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen     VIII/1012

12. Fraktionsanträge         VIII/1011
- Information über den aktuellen Sachstand

13. Antrag zur Einführung eines Bürgerhaushalts VIII/1013
- Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

14. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Verpachtung der Jagdbezirke Bad Fredeburg I - Nord, -Süd und -Ost         VIII/1009 x3
2. Bestellung eines Erbbaurechtes im Stadtteil Schmallenberg     VIII/991 x3
3. Auftragsvergaben
3.1. Kleine Straßeninstandsetzung 2013 - 2014     VIII/950 x1
3.2. Regionale Projekt Musikbildungszentrum Südwestfalen     VIII/1015
- Auftragsvergabe für die Mauer- und Betonbauarbeiten
3.3. Sanierung Grundschule Fleckenberg         VIII/995 x1
- Auftragsvergabe Schließung überdachter Pausenhof
3.4. Erneuerung des Fachraums Chemie des Städtischen Gymnasiums Schmallenberg        VIII/989
4. Verschiedenes


Stand: 21.05.2013, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr