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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag 07. Nov. 2013, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Regionales Einzelhandelskonzept Südwestfalen - Kooperationsraum Nord - Kreis Soest und HSK und
Einzelhandelskonzept Schmallenberg - Neuauflage
- REHK SWF: Kenntnisnahme
- REHK SWF: Zustimmung zur Interkommunalen Vereinbarung
- EHK Schmallenberg: Erarbeitungsbeschluss/Angebotseinholung
Hierzu sind Vertreter des Büros Junker und Kruse, Dortmund, eingeladen.            -  VIII/1128

3. Jahresabschluss 2012             VIII/1117
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

4. Einbringung
4.1. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2014         VIII/1138

4.2. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung,
Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2014           VIII/1139

4.3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2014 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau      VIII/1105

5. Schnellbuslinie S90; Schmallenberg-Meschede hier: Erweiterung des Linienverkehrs - Saisonales Verkehrsangebot an Sonn- und Feiertagen
VIII/1123x1 

6. Erlass des 6. Nachtrages zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Stadt Schmallenberg        VIII/1113x1

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 4. Quartal 2012        VIII/1122 x1

8. Fraktionsanträge     VIII/1136
- Information über den aktuellen Sachstand

9. Verschiedenes

 

B) Nichtöffentlicher Teil
11. Erstmaliger Ausbau der "Oberstraße" in Bad Fredeburg     VIII/1109 x2
- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2. " Erschließung des Gebietes "Erweiterung Latroper Feld" im Stadtteil Latrop    VIII/1110 x2
- Abschluss eines Erschließungsvertrages gem. § 124 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
3. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2013   VIII/1114 x3
- Auftragsvergabe
4. Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Schmallenberg zum 31.12.2012        VIII/1115 x3
- Auftragsvergabe
5. Neubau Feuerwehrgerätehaus Gleidorf; Auftragsvergabe Erd-, Maurer- und Betonbauarbeiten        VIII/1126 x3
- Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW
6. Personalangelegenheit         VIII/1112x1
a) Anerkennung von berücksichtigungsfähigen Zeiten bei der Stufenfestsetzung des Grundgehalts eines Beamten
b) Berücksichtigung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten eines Beamten
7. Verschiedenes


Stand: 06.11.2013, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr