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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 08. Dez. 2011, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010                   VIII/617

3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswaid Nordenau      VIII/556 x1

4. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012        VIII/586 x2

5. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012 und Beschluss         VIII/611 x1
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2013 - 2015
c)  des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2012

6. Friedhofsgebühren 2012                                              VIII/565 x1

7. Wassergebühren 2012                                                 VIII/605 x2

8. Abwasserbeseitigungsgebühren 2012                              VIII/600 x2

9 REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum" - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW             VIII/615 x1

10.        Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Abs. 1 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen für den im Zusammenhang bebauten
Bereich des Ortsteiles Westfeid (mit Aufhebung der geltenden Orts-gestaltungssatzung)                              VIII/616
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

11. Neuabschluss des Straßenbeleuchtungsvertrages                      VIII/612 x1

12. Budgetvereinbarung zwischen der Stadt Schmaltenberg und dem Verein Heimatmuseum Holthausen e.V. ab 01.01.2012         VIII/584 x3

13. Projekt "Kulturentwicklungsplanung im ländlichen Raum"                         VIII/597x3

14. Vergabe und Einführung von Straßenbezeichnungen im Stadtteil Niederberndorf     VIII/601 x3
-Antrag auf Änderung einer Straßenbezeichnung

15. 4. Nachtrag der Gebührensatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen     VIII/591 x2

16. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Neuabschluss des Strom-Konzessionsvertrages                                     VIII/613 x1
2. Auftragsvergaben
2.1. Renaturierung des Gewässers "Latrop" in Fleckenberg                          VIII/579 x2
2.2. Anschaffung Drucksysteme                                               VIII/595x1
3. Verschiedenesne
Stand: 28.11.2011, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr