2. REGIONALE-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum"            mündl. Vortrag
- Vorstellung der Entwurfsplanung
Hierzu ist Architekt Marcus Hille eingeladen.
Wurde von der Tagesordnung abgesetzt
 

3. Einbringung
3.1. Haushaltsplanentwurf der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2012   VIII/585
3.2. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2012    VIII/586
3.3. Forstwirtschaftsplanentwurf 2012 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau   VIII/556
Hier die wichtigsten Änderungen und Investionen im Jahre 2010:
- Die Hebesteuersätze werden erhöht: Grundsteuer A von190 auf  209, Grundsteuer B von 380% auf 411%, Gewerbesteuer von 400 auf 413
- Man geht gegenüber der vorjährigen Schätzung von einer um ca. 1,7 Mio. höheren Gewerbesteuereinnahmen aus
- Die Ausgaben für den Personalaufwand sind mit 9 Mio. Euro in etwa konstant geblieben
- Beim Forst geht man von einem Gewinn von ca. 140.000 Euro aus
- Fleckenberg ist der große Gewinner im Jahre 2012: Die Grundschule soll komplett saniert werden, mit 150.000 Euro Zuschuss wird ein Kunstrasenplatz errichtet und weitere Mittel für die Dorferneuerung fließen.
- Dorferneuerungmaßnahmen sind auch in Dorlar und Schanze geplant
- Für das Regionale-Projekt "Südwestfälisches Musikbildungszentrum" sind in den Jahren 2012/13 insgesamt Investitonen von ca. 6 Mio. Euro vorgesehen.
- Die geplanten Einnahmen von ca. 600.000 Euro für die Zweitwohnungssteuer konnten nicht erreicht werden. Man geht deshalb von 250.000 Euro im Jahr 2012 aus.
- Die Müllgebühren sind kostenneutral, konnten aber leicht gesenkt werden
- Auch die Wasser- und Abwassergebühren sollen konstant bleiben
 

4. 4. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Schmallenberg   VIII/582 x1
Einstimmig mit einer Enthaltung angenommen

5. Erlass des 2. Nachtrags zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage
-  Entwässerungssatzung - der Stadt Schmallenberg                   VIII/590 x2
Einstimmig angenommen

6. Erlass des 7. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung     VIII/589 x2
Einstimmig angenommen

7. Integriertes Stadtentwicklungskonzept Schmallenberg 2030                    VIII/577 x3
- Abschlusspräsentation
- Beschluss des ISEK Schmallenberg 2030 (gem. § 171b Abs. 2 Baugesetzbuch)
- Beschluss über die Festlegung der Stadtentwicklungsgebiete / städtebaulichen Entwicklungsbereiche
- Innenstadt Schmallenberg
- Kurpark Schmallenberg (LenneSchiene)
- Innenstadt Bad Fredeburg
Wurde von der Tagesordnung abgesetzt
 

8. Verschiedenes