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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 17. Dez. 2009, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 14 "Alte Post", Stadtteil Schmallenberg                     VIII/36 x1
 7. Änderung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (vereinfachtes Änderungsverfahren)

3. Wettbewerbsbeitrag Erlebnis.NRW; Umsetzung des Projekts "nordiczentrum-nrw"  VIII/66 x2

4. REGIONALE 2013    VIII/68 + Ergänzungsvorlage x2
- Sachstandsbericht

5. Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Schmallenberg  zum 01.01.2006      VIII/35 x3

6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3.  Quartal 2009     VIII/70 x2

7. Forstwirtschaftsplanentwurf 2010 für den Stadtwald Schmallenberg  und den Ortswald Nordenau       VII/1353 x2

8. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2010          VII/1311 +  Ergänzungsvorlage  x1

9. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für  das Haushaltsjahr 2010 und Beschluss      VIII/45 x2
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2011 - 2013
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2010

10. Friedhofsgebühren 2010                                                                            VIII/19x2

11. Abfallbeseitigungsgebühren 2010                                                              VIII/24x2

12. Wassergebühren 2010                                                                               VIII/41 x1
- Erlass des 4. Nachtrages zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Schmallenberg vom 25.10.2001

13. Abwasserbeseitigungsgebühr 2010                                                           VIII/48x1

14. Einsammlung von Haushaltsabfall                                                             VIII/32x2

15. Artikelsatzung zur Änderung der Jugendamtssatzung und zur  Ergänzung der Elternbeitragssatzung          VIII/58 x4

16. Besetzung der noch offenen Sitze in den Bezirksausschüssen

17. Antrag auf Einführung einer Ehrenamtskarte                                            VIII/71
- Antrag der BFS-Ratsfraktion

18. Sachstandbericht zur Familienkarte                                                           VIII/72
- Antrag der UWG-Ratsfraktion

19.  Zuwendungen für Investitionen und Ausstattung in Ganztagsschulen im Rahmen des Bundesprogramms "Zukunft, Bildung und
Betreuung" (IZBB)                                       VIII/73 x 5
- Verwendung von Restmitteln
hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

20. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg                          Vlll/63x2
- Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages -
1.2. Veräußerung von Waldflächen                                     Vlll/69x2
2. Auftragsvergaben
2.1. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Schmallenberg für das         VIII/34 x3 Haushaltsjahr 2009
2.2. Erneuerung der Dacheindeckung der ehemaligen Schule Grafschaft    VIII/65 x1
- Auftragsvergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten
3. Verschiedenes
Stand:09.12.2009, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr