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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 07. Mai 2009, 17:30 Uhr, Kurhaus in Bad Fredeburg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2.  Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Berghausen Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet - Besondere Zweckbestimmung: Ferienhausgebiet" gem. § 10 Abs. 1 BauNVO im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Könne" - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB   -  Vorlage VII/1229

3.  Antrag auf Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 144 "Ferienhof Könne" gem. § 12 Abs. 1 BauGB im Ortsteil Berghausen (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 20. FNP-Änderung) - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB  -  Vorlage VII/1230

4. Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland -Konjunkturpaket II
    A)  Maßnahmenkatalog
    B) Aufstockung der Fördermittel - Vorlage VII/1231 x2

5. Umsetzung des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg - Vorlage VII/1238x2

6. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straße
"Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen - Vorlage Vll/1216x1
 

7. Information des Technischen Ausschusses/des Rates zum Antrag des HSK gem. § 31 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 KrW-/AbfG auf Errichtung und Betrieb eines weiteren Deponieklasse III - Bereiches auf der ZRD - Vorlage Vll/1218x1

8. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und-richterinnen für die Jahre 2010 bis 2015 -  Vorlage VII/1233 x2

9.  Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Teilerneuerung der Fenster Hauptschule Schmallenberg- Auftragsvergabe Metallbauarbeiten  - Vorlage Vll/1219x1
1.2. Erneuerung der Dacheindeckung der Förderschule Schmallenberg (Valentinschule) -Auftragsvergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten - Vorlage VII/1225 x1
1.3. Bau eines Kreisverkehrs B 511 / L 776, Bad Fredeburg -  Vorlage VII/1234 x1
2. Grundstücksangelegenheiten
- Veräußerung von Gewerbegrundstücken im Stadtteil Schmallenberg -Vorlage Vll/1240x3
3. Verschiedenes
Stand: 02.05.2009, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr