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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag, 14. Febr. 2008, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Bestellung der stellv. Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg - Vorlage Vll/859x1

3. Erlass des 3. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg - Vorlage VII/871 x2

4. Vertretung der Stadt Schmallenberg im Beirat des Vereins "Schmallenberg -Unternehmen Zukunft e.V."  -  Vorlage Vll/869 x2

5. Landes-Sonderförderprogramm "Kyrill" zur Wiederherstellung der touristischen Infrastruktur  - Vorlage VII/882 x2

6. Beseitigung von Kyrill-Schäden - Instandsetzung von asphaltierten Wirtschaftswegen - Vorlage VII/889 x3

7.  Abwasserbeseitigungsgebühr -   Vorlage VII/875 x2

8. Antrag auf Erweiterung der Entwicklungssatzung Schanze -   Vorlage VII/887 x3

9. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Hochsauerlandkreis - Übertragung der Aufgaben der Stadt Schmallenberg als zuständige Stelle gem. § 2 der Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der sozialen Wohnraumförderung und anderer Maßnahmen des Wohnungswesens auf den Hochsauerlandkreis  -  Vorlage  VII/884 x2

10.  Kommunalwahl 2009 - Wahl der Beisitzer für den Wahlausschuss  - Vorlage VII/842

11. Verschiedenes


B) Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg; Genehmigung des Grundstückskaufvertrags  - Vorlage VII/870 x2
1.2. Verkauf eines städtischen Grundstücks im Stadtteil Latrop          Vorlage VII/872 x2
2.  Auftragsvergaben
2.1. Bauliche Umsetzung des Raumprogramms für den Ganztagsbetrieb an der Christine-Koch-Schule (Gemeinschaftshauptschule) Schmallenberg - Beauftragung der Leistungsphasen 5-7 nach HOAI -    Vorlage VII/877 x4
2.2. Bauliche Umsetzung des Raumprogramms für den Ganztagsbetrieb an der Christine-Koch-Schule (Gemeinschaftshauptschule) Schmallenberg - Beauftragung Fachingenieure für die Heizungs-, Sanitär- und Elektroinstallation - Vorlage VII/885 x3
3. Schaden SauerlandBAD auf Grund der Baumängel am Erlebnisbecken hier: Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs mit der HDI Gerling Versicherung - Vorlage VII/886 x2
4. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2009 bis 2013 sowie die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2009 bis 2013 - Vorlage VII/888 x2
5. Verschiedenes
Stand: 02.02.2008, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr