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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 11. Dez. 2008, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Jahresabschluss 2007
a) Feststellung des Jahresabschlusses
b) Verwendung des Jahresergebnisses
c) Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs 1 GO NW      Vorlage VII/1135

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2008 - Vorlage Vll/1090x1

4. Vorzeitige Umsetzung der geplanten Kunstrasenplätze -Antrag der CDU-Ratsfraktion - Vorlage VII/1079x2

5. Abschluss eines neuen Betriebsführungsvertrages mit der SauerlandBAD GmbH zum 01.01.2009  - Vorlage VII/1115x1

6. Kostenerstattung an die SauerlandBAD GmbH  -lage VII/1120 x1

7. Wiederaufforstungskonzept für die durch Kyrill entstandenen Flächen im Stadtwald Schmallenberg und Ortswald Nordenau
- Vorstellung des Konzeptentwurfs  -  Vorlage VII/1130x1

8. Forstwirtschaftsplanentwurf 2009 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau - Vorlage VII/1097 x1

9. Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweig Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr-für das Wirtschaftsjahr 2009 -  Vorlage VII/1104x3

10. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2009 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
b) des Ergebnis- und Finanzplanes für die Jahre 2010 - 2012
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2009  -  Vorlage VII/1131x1

11. Wassergebühren 2009 - Vorlage VII/1118 x1

12. Abfallbeseitigungsgebühren 2009 -  Vorlage VII/1093 x1

13. Friedhofsgebühren 2009  -  Vorlage VII/1099 x1

14. Wettbewerb "NRW-Klimakommune der Zukunft"; Zielsetzungen und Schwerpunkte des Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Schmallenberg-   Vorlage VII/1132

15. Abgabe einer Patronatserklärung für das Projekt "Service leben!" der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland  -  Vorlage VII/1133x1

16. Waldskultpturenweg Wittgenstein-Sauerland -Antrag der Wittgensteiner Akademie e. V. Bad Berleburg auf Förderung der Skulptur "Blinker II"  - Vorlage VII/1134

17. Anschaffung eines Wechselladergrundfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg  - Vorlage VII/1106x1

18. Neuwahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Schmallenberg M (ehemaliges Amt Fredeburg) - Vorlage VII/1108x1

19. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) "Blumenau" im Ortsteil Wormbach
b) "In der Schlade" im Ortsteil Westfeld
c) "Auf dem Ohle" im Ortsteil Fleckenberg  -  Vorlage VII/1127 x3

20. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Betrieb der Mensa der Christine-Koch-Schule Schmallenberg (Ganztagshauptschule) -Abschluss eines Pachtvertrages - Vorlage VII/1121x2
2. Prüfung des Jahresabschlusses 2008 der Stadt Schmallenberg -Auftragsvergabe -  Vorlage Vll/1111x4
3. Verschiedenes

Stand: 30.11.2008, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr