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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Dienstag, 27. März 2007, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil

1. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes  - Vorlage VII/636 x1

2. Einwohnerfragestunde

3. Schulentwicklungsplanung im Grundschulbereich   - mündl. Vortrag - Zu diesem Punkt ist Herr Schulrat Aßmann eingeladen

Schulrat Aßmann berichtete heute im Rat
Auch im ländlichen Raum gehen die Schülerzahlen dramatisch zurück. Besonders betroffen sind die Grundschulen Dorlar, Berghausen, Felbecke. Jede für sich hätte
in den kommenden Jahren keine Bestandsgarantie mehr, da das Land NRW eine Mindestklassengröße von 18 Schüler(innen) vorgibt. Aus Ausweg stellte Herr Aßmann das Modell eines Schulverbundes vor, in dem diese 3 Schulen als Teilstandorte geführt werden. Das bedeutet, dass evtl. schon im kommen Schuljahr nicht an jeder Schule jeder Jahrgang unterrichtet wird (Klassenreduzierung). Die Kinder bleiben aber während der gesamten Grundschulzeit an dem Standort, an dem sie eingeschult wurden. Der Schulverbund hat eine(n) Schulleiter(in) und ein gemeinsames Lehrerkollegium.
Mittelfristig sind auch Änderungen für die Grundschule Kirchrarbach angedacht.
Alle anderen Grundschulen sind vorläufig von Änderungen nicht betroffen.

4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Schmallenberg - Vorlage VII/672x2

5. Zuschuss an den Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V. zur Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage aufgenommenen Darlehens  -  Vorlage VII/667 x2

6. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der Stadt Schmallenberg für den Eigenbetrieb Stadtwerke Schmallenberg - Vorlage VI/665 x2

7. 1. Änderung der Gestaltungssatzung Menkhausen -  Satzungsbeschluss - Vorlage VII/638 x3

8. Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Strukturförderung und Stadtmarketing - Antrag der SPD-Ratsfraktion - Vorlage VII/682

9. Verschiedenes

Die Anträge der UWG wurden in die zuständigen Ausschüsse verwiesen.

Die Anfrage der UWG zur Aufteilung der Landeszuschüsse für die Waldschäden durch Kyrill wurde in die Fraktionen verwiesen mit der Maßgabe über einen Verteilausschuss nachzudenken.



B) Nichtöffentlicher Teil
1.    Auftragsvergaben
1.1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NW - Harvester-Windwurfholzaufarbeitung im Stadtwald Schmallenberg - Vorlage VII/663
1.2. Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges HLF 20/16 für den Löschzug Schmallenberg -    Vorlage VI/679x2
2.    Grundstücksangelegenheiten
2.1. Veräußerung einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg - Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages - Vorlage VII/661 x2
2.2. Veräußerung eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg - Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages -  Vorlage VN/662 x2
2.3. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Bödefeld   -   Vorlage VII/670 x2
2.4. Erwerb eines Grundstückes im Stadtteil Schmallenberg  - Vorlage VII/681 x2
3. Wiederbesetzung der Stelle der Schulleitung an der Kath. Grundschule Schmallenberg-Bad Fredeburg - Vorlage VII/675 x4
4. Personalangelegenheit -Beförderung eines Beamten - Vorlage VII/624 x2
5. Verschiedenes

Stand: 25.03.2007, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr