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Sitzung
der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg
Donnerstag,
31. Aug. 2006, 17:30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg
TAGESORDNUNG
A) Öffentlicher
Teil
1.
Einwohnerfragestunde
2.
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Schmallenberg für das Geschäftsjahr
2005
a)
Vorlage des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes
b)
Entlastung der Organe VII/509
3.
Über-/Außerplanmäßige Ausgaben I. und II. Quartal
2006 VII/507
4.
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer
in der Stadt Schmallenberg (Vergnügungssteuersatzung)
VII/534
5.
Tourismusangelegenheiten VII/518
a)
Betriebsführungsvertrag zwischen Stadt Schmallenberg und Kur- und
Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland
b)
Städtischer Zuschuss zur Pflege der Grünanlagen (sog. Einwohnerschlüssel)
6.
Trägerverein Hallenbad Bödefeld e.V. VII/470
-
Antrag auf Ablösung des zur Vorfinanzierung der Lüftungsanlage
aufgenommenen Darlehens
7.
Änderung verschiedener Festsetzungen des Flurbereinigungsplanes Sorpe
- S 631 - vom 07.04.1961 mit Übernahme verschiedener Flächen
von der Teilnehmergemeinschaft
Sorpe
in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe eines Grundstücks
an den angrenzenden Eigentümer zum Verkehrswert
VII/498
8.
Feuerwehrgerätehaus Grafschaft VII/514
9.
Erlass einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für
einen Teilbereich der "Dorfstraße" im Ortsteil Menkhausen
VII/526
-
Einleitungsbeschluss zur Durchführung des Verfahrens
10.
Verschiedenes
B)
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.1. Lieferung von Auftausalz
für die Winterperiode 2006/2007
1.2. Ausbau der Erschließungsstraße
- Am Bahnhof - in Schmallenberg, 1. BA - Auftragsvergabe für den Straßenbau
2. Grundstücksangelegenheiten
2.1. Erwerb eines Grundstückes
im Stadtteil Schmallenberg
2.2. Verkauf eines Grundstücks
(2 Flächen) im Stadtteil Bad Fredeburg
2.3. Verkauf einer landw.
Nutzfläche im Stadtteil Werpe
2.4. Vergabe eines Bauplatzes
im Baugebiet "Am Hahnenborn II", Schmallenberg - Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages
2.5. Verkauf von Waldflächen
2.6. Veräußerung
einer Waldfläche
2.7. Veräußerung
einer Gewerbefläche im Stadtteil Schmallenberg
3. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
gem. § 60 Abs. 1 GO NW
a) Verpachtung des städt.
Eigenjagdbezirkes Bödefeld-Freiheit II / Hastenberg-Nord
b) Bau eines Kreisverkehrs
im Zuge der B 236 / L 737 in Schmallenberg - Wiedermontage von Verkehrsschränken,
Wechselverkehrszeichen, Signalgebern sowie Nachrüstung und Überarbeitung
der Visualisierung der zentralen Leittechnik
c) Stromlieferung 2007 -
2009
4. Verschiedenes
Stand:
29.08.2006, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr