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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Mittwoch, 22. Febr. 2006, 17.30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  - Vorlage VII/406

2. Einwohnerfragestunde

3. Demographische Entwicklung
Vorstellung des vom Hochsauerlandkreis in Auftrag gegebenen Gutachtens "Wirt schaftliche und demographische Rahmenbedingungen für den Hochsauerlandkreis"
Vorlage VII/366

4. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportplatz" und "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Stadtteil Schmallenberg (Bereich ehem. Sportplatz "Lake") -  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch - Vorlage VII/365 x1

5. Bebauungsplan Nr. 133 "Auf der Lake IV", Stadtteil Schmallenberg -  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch - Vorlage VII/364 x1

6. Bebauungsplan Nr. 130 "Am Kaukenborn", Stadtteil Schmallenberg
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetz buch (1998)
-  Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (1998)  - Vorlage VII/376 x1

7. Bebauungsplan Nr. 134 "Latroper Feld II", Ortsteil Latrop
-  Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
-  Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Landesbauordnung NW - Vorlage VII/369 x1

8. Bebauungsplan Nr. 111 "Über der Dorfstraße", Ortsteil Westfeld
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch (1998)
-  Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (1998) - Vorlage VII/373 x1

9.  Bebauungsplan Nr. 124 "Am Schede", Ortsteil Fleckenberg
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch (1998)
-  Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (1998)   -  Vorlage VII/374 x1

10. Bebauungsplan Nr. 126 "Auf dem Stadtfeld", Ortsteil Bödefeld
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch (1998)
-  Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (1998) - Vorlage VII/375 x1

11. Vorgesehene Einrichtung einer Ganztagshauptschule an der Christine-Koch-Schule in Schmallenberg  - Vorlage VII/394

12. Änderung einer Straßenbezeichnung im Stadtteil Holthausen
hier: "Unter der Schützenhalle" in "Hinter den Rielen"   -  Vorlage VII/371 x2

13. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal 2005   -      Vorlage VII/391 x3

14. Neufassung der Zuständigkeitsordnung   -      Vorlage VI 1/390x3

15. Regelung der Begriffe "Erheblichkeit" und "Geringfügigkeit" gemäß § 81 Abs. 2 und Abs. 3 sowie § 83 Abs. 2 GO NW  - Vorlage VII/397 x4

16. Nachbesetzung in Ausschüssen und Drittorganisationen  - Vorlage VII/398

17. Änderung in der personellen Besetzung des Jugendhilfeausschusses - Vorlage VII/405

18. Regelung der Rechnungsprüfung
-  Übertragung der örtlichen Rechnungsprüfung für die Stadt Schmallenberg gem. § 102 Abs. 2 GO NRW und §§ 23 ff. GkG auf das Rechnungsprüfungsamt des Hochsauerlandkreises -  Vorlage VII/372 x3

19. Prüfung der NKF-Eröffnungsbilanz  - Vorlage VII/395x5

20. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Wellen-Freibad Schmallenberg - Auftragsvergabe für die Fliesensanierung im Sprungbecken - Vorlage VII/384 x1
2. Verpachtung des städtischen Eigenjagdbezirks Bödefeld-Freiheit Il/Hastenberg - Vorlage VII/383 x3
3. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg;
- Genehmigung des Grundstückskaufvertrags - Vorlage VII/362 x3
4. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Gleidorf;
- Genehmigung eines Kaufvertrages                                            Vorlage VII/360 x3
5.          Personalangelegenheit
- Eingruppierung eines Beschäftigten                                          Vorlage VII/367 x3
6.          Verschiedenes
s

Stand: 20.01.2005, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr