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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 27. Jan. 2004, 17.30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Beratung und Beschluss Forstwirtschaftsplanentwurf 2005 für den Stadtwald Schmallenberg und den Ortswald Nordenau - Vorlage VII/90 x1

3. Beratung und Beschluss der Wirtschaftsplanentwürfe der Stadtwerke Schmallenberg - Betriebszweige Wasserversorgung, Stadtentwässerung und Bürgerbusverkehr - für das Wirtschaftsjahr 2005 - Vorlage VII/97 x2

4. Beratung des Haushaltsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2.005 und Beschluss
a) der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005
b) des Investitionsprogramms für die Jahre 2004 - 2008
c) des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2005 -    Vorlagen VII/96 u. VII/110 x1

5. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg im Bereich "Skigebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen;
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (alte Fassung);
-  Feststellungsbeschluss - Vorlage VII/19x2

6. Antrag auf Erlass einer Abrundungssatzung für Bödefeld - Vorlage VII/86 x2

7. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg beim Ortsteil Bad Fredeburg, Bereich "Bettenkamp", Gemarkung Wormbach; Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche";
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. den §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB (alte Fassung);
-  Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB (a.F.)   - Vorlage Vll/76x2

8. Bebauungsplan Nr. 127 "Bettenkamp II", beim Stadtteil Bad Fredeburg;
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren;
-  Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (alte Fassung)    - Vorlage Vll/88x2

9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Altenpflegeheim Frettelt", Stadtteil Bad Fredeburg;
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (alte Fassung);
-  Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (a.F.) - Vorlage VII/79 x2

10. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8a "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg;
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (alte Fassung);
-  Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (a.F,) - Vorlage VII/101 x2

11. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für
a) einen Teilbereich der "Bachstraße" im Ortsteil Bracht
b) einen Teilbereich der Straße "Zum Kindergarten" im Ortsteil Bracht
c) einen Teilbereich der Straße "Am Hohlweg" im Ortsteil Fleckenberg
d) einen Teilbereich der Straße "Am Birkenstück" im Ortsteil Westfeld     -       Vorlage Vll/99x2

12. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 4. Quartal 2004 - Vorlage VII/106 x1

13. Änderung verschiedener Zweckbestimmungen und Änderung des Flurbereinigungsplanes Oberkirchen vom 30.06.1954 - O. 309 - mit Übernahme div. Grundstücke von der Teilnehmergemeinschaft Oberkirchen in das Eigentum der Stadt Schmallenberg bzw. Abgabe an angrenzende Eigentümer;
-  Satzungserlass  -  Vorlage Vll/87x1

14. Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Vermittlung und Fallmanagement von Langzeitarbeitslosen nach dem SGB N;
-  Beauftragung eines Bildungsträgers   - Vorlage VII/114x3
2. Umgestaltung Paul-Falke-Platz, Schmallenberg
-  Auftragserteilung Ausführungsplanung  - Vorlage VII/105x4
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 "Altenpflegeheim Frettelt", Stadtteil Bad Fredeburg;
-  Zustimmungserklärung zum abgeschlossenen Durchführungsvertrag  - Vorlage VII/85 x2
4. Anschaffung einer neuen Finanzsoftware im Rahmen des Neuen Kommunalen Finananzmanagements für die Stadt Schmallenberg
- Auftragsvergabe  - Vorlage VII/111 x1
5. Verkauf einer nicht mehr benötigten Wegefläche im Stadtteil Niederberndorf  - Vorlage Vll/100x1
6. Abschluss eines Pachtvertrags im Stadtteil Gleidorf  - Vorlage Vll/107x1
7. Erweiterung eines Erbbaurechts im Stadtteil Bödefeld - Vorlage Vll/108x1
8. Verschiedenes

Stand: 20.01.2005, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr