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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 17. März 2005, 17.30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Benennung von Ratsmitgliedem zur Ausübung des Stimmrechts der Stadt Schmallenberg in den Jagdgenossenschaften  -  Vorlage VII/123 x1

3. Umsetzung des Masterplans "Wintersport-Arena Sauerland / Siegeriand-Wittgenstein"
-  Antrag des Skilanglaufzentrums Hochsauerland Westfeld / Ohlenbach auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten des Ausbaues des Skilanglaufzentrums - Vorlage Vll/116x1

4. Antrag auf Erweiterung des Neubaugebietes "Am Wilzenberg", Grafschaft; Bebauungsplan Nr. 131 "Am Wilzenberg II", Ortsteil Grafschaft;
- Aufstellungsbeschluss gem. §2 Abs. 1 Baugesetzbuch  - Vorlage VII/121 x2

5. Bebauungsplan Nr. 128 "Camping- und Wochenendplatz Lermecke", Ortsteil Bödefeld;
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. Baugesetzbuch (alte Fassung);
-  Offenlagebeschluss gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (alte Fassung) - Vorlage Vll/137x2

6. Ausbau der Straße "Oberer Beerenberg" in Fleckenberg
-  Abschnittsbildung gem. § 130 Abs. 2 Sätze 1 und 2 BauGB -  Vorlage VII/125 x2

7. Offene Ganztagsschule im Primarbereich (oGS);
- Mögliche Einrichtung an der Kath. Grundschule Schmallenberg
hier: Sachstandsbericht -  Vorlage VII/155

8. Wahl der Vertreter zur Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte-und Gemeindebundes - Vorlage VII/157

9. Vorlage der Jahresrechnung 2004 nebst Anlagen  - Vorlage VII/153

10.Neuwahl eines Ortsvorstehers für den Stadtbezirk Grafschaft  -   Vorlage VII/158

11.Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1. Grundstücksangelegenheiten
1 .a. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg;
-  Genehmigung des Grundstückskaufvertrags  -  Vorlage VII/118 x1
1 .b. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Schmallenberg;
-  Genehmigung des Grundstückskaufvertrags   -  Vorlage VII/119 x1
1 .c. Verkauf einer landwirtschaftlichen Grünfläche im Stadtteil Schmallenberg -  Vorlage VII/138x1
2. Vorbereitung eines neuen Pacht- und Mietverhältnisses für die Stadtschänke mit Wohnung -  Vorlage VII/128x1
3. Auftragsvergaben
3.3. Ausschreibung der Reinigungsarbeiten städtischer Gebäude  -   Vorlage VII/122 x1
3.b. Instandsetzung und Generalüberholung der Drehleiter DLK 23-12 der Freiwilligen Feuerwehr, Löschzug Bad Fredeburg - Vorlage VII/130 x1
3.c. Kleine Straßeninstandsetzung - Vorlage VII/135x2
S.d. Ausbau der Straße "Oberer Beerenberg" in Fleckenberg
-  Auftragsvergabe Straßenbau -  Vorlage VII/126x2
3.e. Gestaltung des Dorfmittelpunktes in Oberkirchen  -  Vorlage VI1/127x2
3.f. Endausbau Baugebiet "Am Wiesentor, Verlängerung Gartenstraße" in Bad Fredeburg
-  Auftragsvergabe Straßenbau -  Vorlage Vll/140x2
3.g. Bau eines Radweges auf der ehemaligen Bahnstrecke von Schmallenberg nach Bremke, 1. BA  - Vorlage VII/144x2
4. Personalangelegenheit
- Beförderung einer Beamtin - Vorlage Vll/120x1
5. Verschiedenes

Stand: 05.03.2005, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr