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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 08. Sept. 2005, 17.30 Uhr, Kleiner Saal der Stadthalle Schmallenberg

TAGESORDNUNG

A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2.  9. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Schmallenberg;
Änderung von "Fläche für Bahnanlagen" in "Gemischte Baufläche" sowie Änderung von "Gewerblicher Baufläche" in "Gemischte Baufläche" und "Wohnbaufläche"
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (alte Fassung)
-  Feststellungsbeschluss   -     Vorlage VII/270 x1

3. Bebauungsplan Nr. 76 "Am Bahnhof", Stadtteil Schmallenberg
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB (alte Fassung)
-  Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB (a.F.) - Vorlage VII/271 x1

4. Haushaltsstrukturkonzept der Stadt Schmallenberg  -       Vorlagen VII/213 u. 284 x2

5.  Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) - Vorlage VII/282 x2

6. Erlass einer Verwaltungsgebührensatzung   -   Vorlage VII/283 x2

7. Bericht über die Ausführung des Haushaltes der Stadt Schmallenberg zum 30.06.2005   - Vorlage VII/255

8. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 2. Quartal 2005 -Vorlage VII/257 x2

9. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenber-ger Sauerland durch Änderungsvorschläge der Kommunalaufsicht
Vorlage VII/279 x2

10. Änderung einer Zweckbestimmung und Änderung des Flurbereinigungsplanes Oberkirchen vom 30.06.1954 - O. 309 - bezügl. eines Weges der Teilnehmergemeinschaft Oberkirchen; - Satzungserlass  -Vorlage VII/248 x2

11. Ausbau der "Kampstraße" in Bracht - Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
- Abschnittsbildung gem. § 5 der Erschließungsbeitragssatzung - Vorlage VII/276 x1

12. Einführung einer "Familienkarte der Stadt Schmallenberg" zum 01. Januar 2006
- Antrag der CDU-Ratsfraktion -    Vorlage Vll/290

13.  Verschiedenes



B) Nichtöffentlicher Teil
1.   Auftragsvergaben
1.1. Umgestaltung des "Paul-Falke-Platzes" in Schmallenberg
- Auftragsvergabe für Straßenbau- und Abbrucharbeiten              Vorlage VII/286 x1
1.2. Anschaffung eines Schleppers für den städt. Bauhof                   Vorlage VII/267 x1
1.3. Umgestaltung der Dorfmitte Gellinghausen                                   Vorlage VII/275 x1
1.4. Ausbau der "Kampstraße" in Bracht
- Auftragsvergabe für den Straßenbau                                         Vorlage Vll/277 x1
2.   Grundstücksangelegenheiten
2.1. Verkauf eines nicht mehr benötigten Grundstückes "Am Scheidt", Ortsteil Bödefeld
Vorlage VII/252 x2
2.2. Veräußerung einer Immobilie im Stadtteil Bad Fredeburg;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags                               Vorlage VII/264 x2
2.3. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet "Auf der Lake l", Stadtteil Schmallenberg;
Genehmigung des Grundstückskaufvertrags                                Vorlage VII/265 x2
2.4. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg                 Vorlage VII/249 x3
3.  Verschiedenes

Stand: 28.08.2005, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr