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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 12. Jan. 2004, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG
A) Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes   - Vorlage VI/1099

2. Einwohnerfragestunde

3. Bahnflächenentwicklung im Stadtgebiet Schmallenberg   -  Vorlage VI/1130 x1

4. Bau eines Radweges auf der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Schmallenberg und Bremke
- Abschluss einer Unterhaltungs- und Ausbauvereinbarung   -   Vorlage VI/1137 x2

5. Wasserinfrastrukturmaßnahmen der Stadt Schmallenberg in Bödefeld-Hunau - Vorlage VI/1110x1

6. Wiederwahl des Beigeordneten  -  Vorlage VI/1101 x1

7. Hallenbad Bödefeld
Antrag des Trägervereins Bödefeld e. V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Erneuerung der Filteranlage - Vorlage VI/1102 x1

8. Gewährung von Investitionszuschüssen für Schützenhallen;
Antrag der St. Lambertus Schützenbruderschaft Kirchrarbach e.V. auf Bezuschus-sung einer neuen Bestuhlung für die Rarbachhalle - Vorlage VI/1103x1

9. Erschließungsanlage "Sonnenkamp" im Ortsteil Kirchrarbach;
Beschluss über Kostenspaltung nach dem BauGB i.V.m § 8 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Schmallenberg - Vorlage VI/1111 x1

10. Endausbau "Amselweg", Gleidorf
a) Beschlussfassung über das Ausbauprogramm
b) Erlass einer Abweichungssatzung   - Vorlage VI/1113 x2

11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2003   -  Vorlage VI/1129 x1

12. Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schmallenberg" - Betriebszweige Wasserversorgung und Stadtentwässerung - für das Wirtschaftsjahr 2002  - Vorlage VI/1131 x2

13. Nachfolgeregelung in verschiedenen Ausschüssen und Drittorganisationen - Vorlage VI/1100

14. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1a. Umbau und Erweiterung Hauptschule Schmallenberg   -      Vorlage VI/1122 x2
1.b.Endausbau "Amselweg", Gleidorf    -  Vorlage VI/1126x2
2. Grunderwerb Bahnflächen im Stadtgebiet Schmallenberg  -      Vorlage VI/1123 x1
3. Wasserinfrastrukturmaßnahme der Stadt Schmallenberg in Bödefeld - Hunau Vergabe der Ingenieurleistungen -Vorlage VI/1125 x2
4. Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet "Lehrs Kamp", Bracht  - Vorlage VI/1127 x1
5. Neuordnung und Ergänzung bestehender Erbbaurechtsvertrags- bzw. Pachtvertragsverhältnisse; Stadt. Grundstücke Gemarkung Fleckenberg Flur 4 Nr. 544 und 545
- Vorlage VI/1093x1
6. Verkauf eines nicht mehr benötigten städt. Grundstücks im Stadtteil Dorlar; Genehmigung eines Kaufvertrages  -  Vorlage VI/1097 x1
7. Verschiedenes


Stand: 30.01.2004, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr