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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 01. April 2004, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG und Ergebnisse
A) Öffentlicher Teil

Drei SPD-Ratsmitglieder erklärten den Austritt aus der SPD-Fraktion.
Mehr dazu aus einem Artikel der WP vom 02. 04.04 als pdf-Datei...

1. Einwohnerfragestunde

2. Brandschutzbedarfsplan der Stadt Schmallenberg - Vorlage VI/1171 x1

3. Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schmallenberg - Vorlage VI/1187x1

4. Vorlage der Jahresrechnung 2003 nebst Anlagen - Vorlage VI/1173


5. Beratung des 1. Nachtragsplanentwurfes der Stadt Schmallenberg für das Haushaltsjahr 2004 und Beschluss
a) der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004
b) des Investitionsprogramms für die Jahre 2003 - 2007  - Vorlage VI/1155x1

15.000 € für Schulentwicklungsplan wird für Computer in Schulen verwendet, da man für den Schulentwicklungsplan im Jahre 2004 noch kein Geld benötigt. Die UWG wies darauf hin, dass die Gelder aber dann nicht auf einmal fehlen sollten, um den Schulentwicklungsplan voranzubringen.

6. Bau eines Radweges zwischen Gleidorf und Bad Fredeburg entlang des Gleierbaches - Aufhebung der Haushaltssperre - Vorlage VI/1185x1

Hier der Kommentar aus der Westfalenpost vom 03.04.04 als pdf-Datei...


7. Gewährung eines Zuschuss zur Neustrukturierung des Wanderwegenetzes Schmallenberg - Vorlage VI/1162x2

8. Abschluss eines Gas-Konzessionsvertrages für das Baugebiet "Lehrs Kamp" im Stadtteil Bracht - Vorlage VI/1165x1

9. Flurbereinigungsverfahren Schmallenberg - Wegeübernahme - Vorlage VI/1142x1

10. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen gem. § 9 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Schmallenberg für die Straßen "Gräfin-Chuniza-Straße" im Ortsteil Grafschaft und "Straße an der Kapelle (Teilbereich)" im Ortsteil Schanze. - Vorlage VI/1167 x1

11. Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen und für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse zur Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Jahre 2005 bis 2008 sowie für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter und -richterinnen für die Jahre 2005 bis 2009 - Vorlage VI/1170x1

12. Bebauungsplan Nr. 125 "Rothenhagen" (zukünftig: "Auf der Rudolfshöhe"), Stadtteil Gleidorf;
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 (2), 3 (1) u. 4 (1) BauGB; - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Vorlage VI/1179x3

13. Bebauungsplan Nr. 121 "Lehrs Kamp", Ortsteil Bracht;
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB;
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB;
- Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes - Vorlage VI/1112x3

14. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Westfeld; - Darstellung von Wohnbaufläche in Außenbereichslage - Vorlage VI/1114x3

15. Bebauungsplan Nr. 111 "Über der Dorfstraße", Ortsteil Westfeld;
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB; - Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NW für den Planbereich - Vorlage VI/1120x3

16. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Niederberndorf - Vorlage VI/1083x3

17. Bebauungsplan Nr. 120 "Zur Parmke", Ortsteil Kirchrarbach;
- Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB;
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB;
- Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 BauO NW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes - Vorlage VI/1087x3

18. 10. Änderung des Flächennutzungsplanes, Stadtteil Bad Fredeburg - Bereich Bettenkamp; Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Baufläche" im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 127 "Bettenkamp II"; - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB - Vorlage VI/1088x3

19. Bebauungsplan Nr. 127 "Bettenkamp II", Stadtteil Bad Fredeburg - Bereich Bettenkamp; Aufstellung im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 10. FNP-Änderung;
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB - Vorlage VI/1090x3

20. Bebauungsplan Nr. 118 "Altenilper Straße", Bad Fredeburg;
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB;
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB; - Vorlage VI/1098x3



21. Schulzentrum Schmallenberg
- Umbaumaßnahmen im Bestand des Gymnasiums zur Umsetzung des Raumbedarfs - Vorlage VI/1191

Im Rat wurde nun die 2. Erweiterung/Umbau im Gymnasium innerhalb von 3 Monaten vorgestellt. Die UWG forderte, dass die "Salami-Taktik" bei den Erweiterungen beim Gymnasium nicht der Richtige Weg ist,  sondern hier der Bedarf für für die nächsten Jahre insgesamt abdeckt werden muss..
Diskussion: Besonders der Schulausschussvorsitzende Hallmann argumentierte heftig gegen eine Erweiterung. Ein Anbau wäre nicht erforderlich.



22. Schulbushaltestelle Schulzentrum Bad Fredeburg
- Anträge CDU Ortsunion Bad Fredeburg und UWG Ratsfraktion - Vorlage VI/1188

Der Antrag der UWG-Fraktion zum Umbau, förderunschädlichen Baubeginn und Sachstandsbericht mit Vorstellung der Planung wird besprochen.
Das war der Antrag...

Der Plan wurde auf Antrag der UWG vorgestellt. Biegt man von der B 516 aus auf die Kreisstr. in Richtung SauerlandBad ein, beginnt kurz hinter der Kreuzung, da wo jetzt ein Wall ist, die neue Bushaltestelle. Es wird ein Busstreifen entlang der Straße angelegt (ca. 8 Busse), dann ein Sicherheitsstreifen, dann der Platz für Schüler.

Hier der Kommentar aus der Westfalenpost vom 03.04.04 als pdf-Datei...


23. Bau eines Radweges auf der ehem. Bahnstrecke Schmallenberg-Bremke - Antrag der SPD-Ratsfraktion - Vorlage VI/1189
Die Übersicht und die überregionale Radwegverbindungen wurden von Herrn Störmann vorgestellt. Dem Bau wurde mehrheitlich zugestimmt.


24. Verschiedenes

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergaben
1.a. Gestaltung des Dorfmittelpunktes in Bracht - Vorlage VI/1160x4
1.b. Neubau des Sportplatzes Schulzentrum Schmallenberg als Kampfbahn Typ C - Ergänzende Auftragsvergaben - Vorlage VI/1184x5
2. Grundstücksangelegenheiten
2.a. Antrag auf Erwerb einer Teilfläche aus dem Bahngelände in Bad Fredeburg - Vorlage VI/1037x1
2.b. Erwerb eines Grundstücks im Stadtteil Bad Fredeburg - Vorlage VI/1190x6
2.c. Veräußerung von Grundstücken im Stadtteil Schmallenberg - Vorlage VI/1192x6
3. Verschiedenes


Stand: 21.03.2004, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr, ergänzt 4.4.2004