www.uwg-schmallenberg.de - Informationen aus dem Internet
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 24. Juli 2003, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG und Ergebnisse
1. Einwohnerfragestunde

2. Bebauungsplan Nr. 119 "Skilanglaufzentrum Westfeld", Stadtteil Westfeld
(im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur 4. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg im Stadtteil Westfeld) hier: - Prüfung und Auswertung der gem. der §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch durchgeführten frühzeitigen Beteiligungsverfahren
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch - Vorlage VI/943 x 1
einstimmig angenommen


3.  4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Stadtteil Westfeld (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119 "Skilanglaufzentrum Westfeld"), Änderung von "Räche für die Landwirtschaft", "Wald" und "(Öffentliche) Grünfläche
-  Zweckbestimmung: Parkanlage" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Skilanglaufzentrum" gem. § 11 Abs. 1 u. 2 Baunutzungsverordnung und "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportanlage Skilanglaufzentrum"
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. §3 Abs. 2 Baugesetzbuch
-  Ergebnis der landesplanerischen Anpassung gem. §2 Abs. 1 Landesplanungsgesetz
-  Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 3 Baugesetzbuch i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch  -       Vorlage VI/928 x 1
einstimmig angenommen


4.  Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 117 "Ellenberg" vom 06.11.2002
1. Nachtragssatzung: Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 16 Abs. 1 BauGB -  Vorlage VI/966 x 1
mehrheitlich bei einer Gegenstimme angenommen
Die UWG schloss sich der Verlängerung an, da das Gutachten den Fraktionen noch nicht vorliegt. Hier verfolgen wir die Linie, die zum Planungsausschuss schon berichtet wurde, d. h. Aussagen im Gutachten zum Ortsteil Berghausen besonders genau zu betrachten.
Das wurde im Planungsausschuss berichtet...


5. Antrag auf Änderung der Gestaltungssatzung Niederbemdorf vom 10.01.1992
-  Satzungsbeschluss der 1. Nachtragssatzung  -   Vorlage VI/927 x 1
einstimmig angenommen


6. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Dorlar
-  Ausweisung einer zusätzlichen Wohnbaufläche  - Vorlage VI/935 x 1
Abstimmung: Wohnbaufläche Dorlar: Ein Baumöglichkeit zu schaffen wurde mehrheitlich abgelehnt. Die UWG hat sich für die Bebaubarkeit der Grundstücke ausgesprochen.


7. Bebauungsplan Nr. 115 "Auf dem Kampe", Stadtteil Grafschaft
-   Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
-   Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch mit Beschluss der Begründung
-   Erlass einer Gestaltungssatzung gem. § 86 Bauordnung NW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes - Vorlage VI/942 x 1
einstimmig angenommen


8.  Bebauungsplan Nr. 120 "Zur Parmke", Stadtteil Kirchrarbach
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) Baugesetzbuch
-  Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) Baugesetzbuch  -  Vorlage VI/944 x 1
einstimmig angenommen


9.  5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg. Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Wohnbaufläche" im Ortsteil Westernbödefeld
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
-  Feststellungsbeschluss   - Vorlage VI/954 x 1
einstimmig angenommen


10.  Verschiedenes

B)       Nichtöffentlicher Teil
1.         Auftragsvergaben
1 .a.      Anschaffung von Meldeempfängern für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schmallenberg    -  Vorlage VI/991
1 .b.      Innerstädtische Wegweisung für die Stadtteile Schmallenberg und Bad Fredeburg  - Vorlage VI/992
1 .c.      Neubau des Sportplatzes Schulzentrum Schmallenberg als Kampfbahn Typ C - Vorlage Vl/979x2 u. Ergänzung x 2
1.d.      Gebäude Oststraße 79 (ehem. Haus Hippe), Schmallenberg - Auftragsvergabe für die Abbrucharbeiten -  Vorlage VI/978 x 3
2.          Verschiedenes

Zu Top 2 ist Herr Wagner vom Büro für Stadtplanung, Garten- und Landschaftsarchitektur Wagner, Schmallenberg-Gleidorf, eingeladen.


Stand: 18.07.2003, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr, ergänzt am 26.7.2003