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Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schmallenberg

Donnerstag, 11. Dez. 2003, 17.30 Uhr, im kleinen Saal der Stadthalle
TAGESORDNUNG
A) Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde

2. Tourismuszusammenarbeit Schmallenberg - Eslohe
hier Abschluss eines Kooperationsabkommens -  Vorlage VI/1076 x1

3. Neuwahl der Schiedsperson sowie deren Stellvertreter  - Vorlage VI/1068 x2

4. Übernahme  eines Wegeteiles von  der Beteiligtengesamtheit Arpe-Kückelheim durch die Stadt Schmallenberg und Änderung des Rezesses über die Umlegung der Grundstücke der Feldmarken Arpe-Kückelheim - A 289 - vom 06.12.1924 - Vorlage VI/1036x2

5. Stadterneuerung Bad Fredeburg (hier: Vergaberichtlinien vom 29.04.1997); Erweiterung des Fördergebietes - Vorlage VI/1054 x2

6. 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg, Stadtteil Westfeld; Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft", "Wald" und "(Öffentliche) Grünfläche - Zweckbestimmung: Parkanlage" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung: Skilanglaufzentrum" gem. § 11 Abs. 1 u. 2 Baunutzungsverordnung und "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Sportanlage Skilanglaufzentrum"; hier: -Prüfung und Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 3 Abs. 3 BauGB;
- Beschluss der Änderung - Feststellungsbeschluss   - Vorlage VI/1069 x3

7. Bebauungsplan Nr. 119 "Skilanglaufzentrum Westfeld", Stadtteil Westfeld (im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zur 4. FNP-Änderung) - Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauG  - Vorlage VI/1028 x3

8. 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg Bereich "Skigebiet Hohe Lied" beim Ortsteil Gellinghausen
Änderung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "(Sonstiges) Sondergebiet - Zweckbestimmung : Ski- und Freizeitgebiet"
-  Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Vorlage VI/988 x3

9. Bebauungsplan Nr. 122 "Franz-Hitze-Straße", Stadtteil Schmallenberg
-  Prüfung und Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
-  Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB   - Vorlage VI/931 x3

10. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Kaukenbom", Stadtteil Schmallenberg -  Vorlage VI/1020x3

11.  8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schmallenberg
Änderung von "(Private) Grünfläche - Zweckbestimmung: Parkanlage" in "Allgemeines Wohngebiet - Besondere Zweckbestimmung: Anlagen für ältere Menschen -Altenpflegeheim" im Stadtteil Bad Fredeburg
- Anpassung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung gem. § 20 Abs. 1 LPIG
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
- Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Vorlage VI/1042x3

12. Bebauungsplan Nr. 121 "Lehrs Kamp", Ortsteil Bracht
- Prüfung und Auswertung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. der §§ 2 (2), 3 (1) und 4 (1) BauGB
- Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Vorlage VI/1047 x3

13. Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Schmallenberg -  Vorlage VI/1091

14. Verschiedenes
 

B) Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb von Grundstücken
hier:  Bahnflächen  - Vorlage VI/1095


Stand: 30.11.2003, UWG Schmallenberg e.V., Angaben ohne Gewähr